Rafzer sagen klar Nein zur Deponie Bleiki
Trotz technischer Panne und Platzproblemen lehnten 678 von 856 Rafzer Stimmberechtigten den Dienstbarkeitsvertrag mit der Eberhard Recycling AG deutlich ab.
Wie die Gemeinde Rafz mitteilt, fanden sich am Abend des 16. Juni 2025 906 Stimmberechtigte in der Saalsporthalle in Rafz ein. Anlass war die ordentliche Rechnungs-Gemeindeversammlung, an welcher neben anderen Geschäften auch der Dienstbarkeitsvertrag mit der Eberhard Recycling AG traktandiert war.
Die rekordhohe Teilnahme von rund 30 Prozent der 3016 Stimmberechtigten von Rafz führte zu Platzproblemen, weil die Verantwortlichen der Gemeinde mit rund 500 Stimmberechtigten gerechnet hatten.
Nach einer kurzen Einrichtungsphase und dank des Verständnisses der Anwesenden konnte die Gemeindeversammlung dann trotzdem gestartet werden. Technische Probleme mit dem Beamer führten jedoch dazu, dass die Versammlung für circa 30 Minuten unterbrochen werden musste und sie dann ohne visuelle Unterstützung durchgeführt werden musste – so wie eine Landsgemeinde.
Die mit der Technik beauftragte externe Event-Firma entschuldigte sich bei der Gemeinde in aller Form für die Panne. Ursache war offenbar eine defekte Platine bei der Signalübertragung innerhalb des Beamers aufgrund einer Überhitzung.
Geheime Abstimmung nach kurzer, kontroverser Debatte
Bereits bei der Abnahme der Traktandenliste stellte ein Stimmberechtigter den Antrag auf geheime Schlussabstimmung. Dieser Antrag wurde gutgeheissen.
Nach der Vorstellung des Geschäfts durch Gemeindepräsident Kurt Altenburger verlief die Beratung erwartungsgemäss: Die meisten Voten richteten sich gegen die Deponie. Nach rund 30 Minuten wurde der Antrag auf Abbruch der Diskussion gestellt und gutgeheissen.
Sodann schritten die Stimmenzähler zur geheimen Abstimmung. Da aufgrund der Verzögerungen zu Beginn der Versammlung bereits einige Personen den Saal wieder verliessen, wurden nur noch 856 Stimmzettel ausgeteilt.
Dienstbarkeitsvertrag für Deponie Bleiki klar abgelehnt
Das Abstimmungsresultat war dann eindeutig: 678 Stimmberechtigten sagten Nein, 176 Ja und drei Personen gaben einen leeren Stimmzettel ab. Im Rahmen der Beratung wurde auch der Antrag auf eine nachträgliche Urnenabstimmung gestellt.
Über diese wurde offen abgestimmt. Auch hier war das Resultat eindeutig. Mit 135 Ja-Stimmen wurde das erforderliche Quorum vom 285 Stimmen deutlich verfehlt. Damit ist das Ergebnis der Gemeindeversammlung definitiv: Der Dienstbarkeitsvertrag ist abgelehnt.
Alternative Szenarien sind zu prüfen
Die heutige Lehmgrube Bleiki befindet sich nicht in einem Zustand, der längerfristig beibehalten werden kann. Es sind noch Geländeanpassungen nötig und auch die gemäss geltenden Gestaltungsplan vorgegebene Endgestaltung ist noch nicht erreicht.
Der Gemeinderat wird deshalb alternative Szenarien für die weitere Nutzung der Lehmgrube entwickeln müssen.
Im nächsten Jahr steht zudem der Entscheid des Kantonsrats über die Eintragung der Deponie Bleiki im kantonalen Richtplan an. Auch das ist ein Gradmesser, wie es mit der Lehmgrube Bleiki in Zukunft weitergehen soll.
