Rechnungsüberschuss beim Kanton erfreut Finanzkommission

Die grossrätliche Finanzkommission blickt erfreut auf den Rechnungsüberschuss des vergangenen Jahres im Kanton Bern zurück. Weit sorgenvoller ist der Blick nach vorne, weil die Massnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie die Staatskasse noch einige Jahre lang belasten dürften.

Die Jahresrechnung 2019 weist mit einem Ertragsüberschuss von 265 Millionen Franken und einem positiven Finanzierungssaldo von 249 Millionen Franken ein gutes Ergebnis aus.

Der positive Finanzierungssaldo gehe jedoch einmal mehr auf tiefere Investitionen zurück, wie die Finanzkommission in einer Mitteilung vom Mittwoch schreibt. Sie hofft, dass die Regierung das Investitionsbudget in Zukunft besser ausschöpfen wird.

Denn auf dem Kanton warten in den nächsten Jahren grosse Investitionen. Für die Finanzkommission stellt sich die Frage, wie der Kanton den enormen Anstieg der Investitionen von unter 400 Millionen im 2019 auf über 900 Millionen Franken netto in den Jahren 2025/26 bewerkstelligen will.

Mit der Coronavirus-Krise hat sich die finanzpolitische Ausgangslage für den Kanton Bern komplett geändert. Der Regierungsrat ist daran, die finanziellen Auswirkungen der Coronavirus-Krise auf den Rechnungsabschluss 2020 und den Budget- und Finanzplanprozess 2021 bis 2024 zu analysieren.

Weil die konkreten Auswirkungen zurzeit noch kaum beziffert werden können, hat sich die Finanzkommission bei der Vorberatung der Jahresrechnung auf eher technische Aspekte konzentriert. Die Finanzkommission stimmt allen Anträgen des Regierungsrates zum Geschäftsbericht 2019 einstimmig zu.