Kanton Bern: Drei Schiffe auf dem Bielersee sollen saniert werden
Die Bielersee-Schifffahrts-Gesellschaft kann die Investitionen nicht allein tragen. Die Kommission des Grossen Rates im Kanton Bern unterstützt einen Kredit.
Damit die Bielersee-Schifffahrts-Gesellschaft AG (BSG) den Schifffahrtsbetrieb auf dem Bielersee und der Aare weiterführen kann, plant sie grössere Investitionen. Sie hat dafür eine Priorisierung vorgenommen und die wichtigsten Vorhaben im Investitionsprogramm «Joran 2030» zusammengefasst. Dieses umfasst die Sanierung von drei Schiffen, die unterschiedlich einsetzbar und für das vielseitige Leistungsangebot der BSG zentral sind.
Wegen der Auswirkungen der Covid-Pandemie sowie steigender Energie- und Personalkosten kann die BSG die benötigten Investitionen nicht aus eigener Kraft stemmen. Deshalb hat sie beim Kanton Bern sowie bei ihren beiden Hauptaktionärinnen, den Städten Biel und Solothurn, finanzielle Unterstützung beantragt. Die Stadt Biel hat einem Beitrag von 250'000 Franken bereits zugestimmt.
Sie hat zudem beschlossen, ein bestehendes Darlehen von 1,5 Millionen Franken nicht mehr von der BSG zurückzufordern. Die Stadt Solothurn hat ihrerseits einen Beitrag von 100'000 Franken in Aussicht gestellt und wird im Rahmen des Budgetbeschlusses der Stadt im Dezember darüber beschliessen.
Die geplanten Investitionen sind aus Sicht der Kommission notwendig, um die Zukunft der Schifffahrt auf dem Bielersee zu sichern. Die BaK erachtet die Schifffahrt auf dem Bielersee als wesentlichen Bestandteil des touristischen Angebots und wichtigen Faktor für die touristische Entwicklung sowie die regionalwirtschaftliche Bedeutung der Region rund um den Bielersee. Sie beantragt deshalb dem Grossen Rat, dem Kredit des Kantons Bern von insgesamt 3,79 Millionen Franken zuzustimmen. Ein Drittel dieser Kosten tragen die Berner Gemeinden.
Der vom Grossen Rat zu bewilligende Verpflichtungskredit beträgt somit 2,53 Millionen Franken. Der Kredit unterliegt der fakultativen Volksabstimmung.
Erneuerung der Leittechnik für die Regulierung des Thunersees
Die Leittechnik für die Regulierung des Thunersees muss erneuert werden. Die BaK beantragt dem Grossen Rat, den dafür vorgesehenen Verpflichtungskredit von 1,77 Millionen Franken zu bewilligen. Aus Sicht der Kommission ist die Erneuerung dringend nötig, um dem Risiko von Systemausfällen vorzubeugen.
Die Leittechnik ist nicht nur für die Regulierung des Thunersees zentral. Sie ist auch für den Hochwasserschutz von besonderer Bedeutung und ein schweizweit einzigartiges System, das neben dem Thunersee auch die Aare und das Seeland umfasst. Durch das frühzeitige Erkennen von kritischen Hochwassersituationen und die entsprechende Regulierung können die Auswirkungen von Schäden bei Hochwassersituationen reduziert werden.
Für die Regulierung des Thunersees betreibt das Amt für Wasser und Abfall die Scherzligschleuse, die Mühleschleuse und den Hochwasserentlastungstollen. Die Leittechnik zur Steuerung und Überwachung dieser Anlagen ist mit über 20 Jahren am Ende ihrer Lebensdauer angelangt. Deshalb soll die Leittechnik auf den aktuellen Stand der Technik gebracht und veraltete Komponenten ersetzt werden.
Damit soll der Betrieb für mindestens die nächsten 20 Jahre sichergestellt werden. Die Arbeiten sind von Anfang 2027 bis Ende 2029 geplant.
