Kanton Bern: Raumplanungsbericht 2026: Fortschritte, Handlungsbedarf und schnellere Verfahren
Die Kommission beantragt, den Raumplanungsbericht 2026 zur Kenntnis zu nehmen. Er zeigt Fortschritte und Handlungsbedarf. Die BaK fordert raschere Verfahren.
Einmal pro Legislatur informiert der Regierungsrat mit dem Raumplanungsbericht den Grossen Rat, den Bund und die Öffentlichkeit über den Stand der Raumplanung sowie über laufende und geplante Planungsarbeiten. Die Kommission beantragt dem Grossen Rat, den Raumplanungsbericht 2026 zur Kenntnis zu nehmen. Gemäss dem Bericht konnten Fortschritte bei der Siedlungsentwicklung nach innen, bei der Abstimmung von Siedlung und Verkehr sowie bei der Stärkung der Wirtschaft erreicht werden.
So hat beispielsweise die bauliche Dichte in den Städten und den Arbeitszonen zugenommen, die Anbindung der Siedlungsgebiete an den öffentlichen Verkehr hat sich verbessert und es konnten bei der wirtschaftlichen Entwicklung Fortschritte festgestellt werden, insbesondere durch die gezielte Förderung und Ansiedlung von Unternehmen in den kantonalen Entwicklungsschwerpunkten.
Kommission fordert raschere Planerlassverfahren
Handlungsbedarf besteht unter anderem bei der Verdichtung in den urbanen Kerngebieten, beim Ausbau erneuerbarer Energien und beim Schutz der Fruchtfolgeflächen. So sollen Massnahmen ergriffen werden, um das Kulturland besser zu schützen, da die Reserven an Fruchtfolgeflächen kontinuierlich abnehmen. Weiter sollen geeignete Standorte für die Solar- und Windenergieanlagen festgelegt werden.
Der kantonale Richtplan soll bis 2028 gesamthaft überarbeitet werden.
Die BaK erachtet es als unabdingbar, dass der Regierungsrat zeitnah konkrete Massnahmen ergreift, um die Verfahren und Prozesse im Planerlassverfahren zu beschleunigen. Lange Verfahrensdauern sind für alle Beteiligten nachteilig: Wichtige Projekte verzögern sich und die pendenten Geschäfte nehmen zu.
