Bundespräsident Maurer an Sechsertreffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in AT

Der Bundesrat
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Bern,

Bundespräsident Ueli Maurer und die Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Staaten haben sich am jährlichen Sechsertreffen über den Themenkomplex „Demokratie und digitale Gesellschaft“ ausgetauscht.

Konferenztisch (Symbolbild)
Konferenztisch (Symbolbild) - Keystone

Bundespräsident Ueli Maurer und die Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Staaten haben sich am jährlichen Sechsertreffen über den Themenkomplex „Demokratie und digitale Gesellschaft“ ausgetauscht. Ausserdem standen am Dienstag, 4. Juni 2019, politische Prioritäten der einzelnen Staaten auf der Gesprächsagenda. Das Treffen fand dieses Jahr in Linz in Oberösterreich statt.

Neben Bundespräsident Maurer und dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen als Gastgeber nahmen Henri, Grossherzog von Luxemburg, Philippe, König der Belgier, der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein an dem Treffen teil.

Schwerpunktmässig kamen im Rahmen des Austausches im Lentos Kunstmuseum Linz die Spielregeln des digitalen Wandels zur Sprache. Diskutiert wurde, welche staatlichen Rahmenbedingungen wünschenswert sind und wie die internationale Zusammenarbeit bei Themen wie Cybersicherheit, die digitale Wirtschaft und deren Besteuerung sowie die Abwehr von Manipulationsversuchen ausgestaltet werden soll.

In einem zweiten Teil informierten sich der Bundespräsident und die Staatsoberhäupter gegenseitig über aktuelle aussen- und innenpolitische Themen ihrer Länder. Das Sechsertreffen hatte am Montag, 3. Juni, begonnen. Die Teilnehmer besuchten unter anderem die Zukunftsfragen gewidmete neue Ausstellung „Compass – Navigating the Future“ im Ars Electronica Center. Die informellen Treffen, die der Kontaktpflege und dem Austausch dienen, finden seit 2004 statt und werden abwechselnd von den Teilnehmerländern ausgerichtet. Die Schweiz war zuletzt 2018 Gastgeberin.

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