Gescheiterte Velohochbahn beschäftigte Baselbieter Landrat
Die vom Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektor Isaac Reber (Grüne) nach Filz-Vorwürfen sistierte Velohochbahn beschäftigte am Donnerstag auch den Landrat. Reber sprach von einem «Scherbenhaufen».
Reber räumte in der Fragestunde des Landrats ein, dass auch er und Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektor Thomas Weber (SVP) die Konstellation des Projekts als «ungünstig und als Problem» erachtet hätten. «Aber das Projekt war zu interessant, um es zu verwerfen.»
Die freihändige Vergabe einer Machbarkeitsstudie in der Höhe von 145'000 Franken (mit Mehrwertsteuer) an das Startup-Unternehmen «Urb-X» und die Holzbaufirma «Häring» sei aber legitim und korrekt gewesen. In einer späteren Landratsvorlage hätte definiert werden sollen, für welche Teile des Projektes eine Ausschreibung hätte erfolgen sollen, sagte Reber.
Es habe diesen beiden Firmen gegenüber keine anderweitige Verbindlichkeiten gegeben, sagte Reber. Zudem habe die Machbarkeitsstudie dazu geführt, dass das Bundesamt für Strassen das Projekt habe unterstützen wollen.
Nach der Vorstellung der Velohochbahn am 9. September wurden Filz-Vorwürfe laut. Für die Erstellung der Velohochbahn hatte die Bau- und Umweltschutzdirektion neben dem Holzbauunternehmen «Häring» die Firma «Urb-X » mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt.
Hinter dem Startup-Unternehmen steht Klaus Kirchmayr, der noch bis Ende November Fraktionschef der Baselbieter Grünen im Landrat und Parteifreund von Reber ist.
Kirchmayr hatte vor einiger Zeit mit einem Vorstoss ein Velo-Schnellrouten-Netz gefordert. Auch Balint Csontos, Präsident der Baselbieter Grünen, gehört dem Startup-Unternehmen an. Und Inhaber des Holzbauunternehmens «Häring» ist der ehemalige SVP-Landrat Christoph Häring.
«Wir hätten gewisse Sachen anders machen müssen und vielleicht die Initianten auswechseln sollen. Aber wer hat in der Schweiz schon mal eine Velohochbahn aus Holz gebaut?», sagte Reber in der Fragestunde.
Der Bau- und Umweltschutzdirektor sprach von einem Scherbenhaufen, für den die Regierung aber nicht alleine verantwortlich sei. So kritisierte er Landrätinnen und Landräte für ihre Aussagen in den Medien. Die breite Kritik sei von allen Seiten gekommen, so dass es richtig gewesen sei, «einen Cut» zu machen, sagte Reber.
Rebers Parteikollege Kirchmayr bedauerte in der Fragestunde, dass nach Vorstellung des Projektes wenig über die Sache gesprochen worden sei, sondern «viel über die Nebengeräusche». Er sagte, es habe keinen Hinterzimmer-Deal gegeben. Er und Häring hätten nichts zu verstecken.
Die geplante Velohochbahn zwischen Pratteln und der Römerstadt Augusta Raurica hätte bis zum Eidgenössischen Schwing- und Älplerfest (ESAF) vom August 2022 in Pratteln in Betrieb gehen sollen. Sie hätte etwa fünf Meter über dem Boden zu stehen kommen und vier bis fünf Meter breit werden sollen. Die Kosten für die Velohochbahn wurden auf 2 Millionen Franken pro Kilometer veranschlagt - vorgesehen war eine Strecke zwischen 2 bis 3 Kilometern.
Reber hatte am Dienstag bekanntgegeben, das Projekt nicht mehr weiterzuverfolgen. Dies, weil ihm eine Realisierung bis Sommer 2022 «unter diesen Umständen» unrealistisch erscheint.
