Basel bestätigt neuen Leistungsauftrag fürs Waisenhaus
Basler Parlament genehmigt einstimmig Leistungsauftrag 2026 bis 2028 fürs Waisenhaus. Daneben wurden auch die Globalbudgets bestätigt.
Wie die Bürgergemeinde der Stadt Basel mitteilt, hat das Parlament wegen des damals laufenden Zusammenschlusses mit dem Verein für Kinderbetreuung im Herbst 2024 fürs Waisenhaus eine lediglich einjährige Leistungsauftragsperiode bewilligt.
Um wieder auf die Vierjahresperiode zurückzukommen, beantragten nun Bürgerrat und Sachkommission Waisenhaus dem Bürgergemeinderat einen Leistungsauftrag für die kommenden drei Jahre (2026 bis 2028).
Das Parlament folgte einstimmig und genehmigte damit auch die Globalbudgets für die Produktegruppen «Stationäre Pädagogik», «Tagesbetreuung & Beratung» und «Immobilien, Betrieb & Kultur».
Skepsis gegenüber mehrjährigen Globalbudgets
Auch beim Geschäft «Produktesummenbudgets» übernahm der Bürgergemeinderat (BGR) die Anträge von Bürgerrat, der Aufsichtskommission und der Sachkommissionen und bewilligte die Budgets für das BSB (Bürgerspital Basel), das Waisenhaus und die Christoph Merian Stiftung (CMS) für das kommende Jahr mit grossem Mehr und drei Enthaltungen.
In verschiedenen grundsätzlichen Voten wurde jedoch der Sinn von mehrjährig geltenden Globalbudgets im Rahmen der Leistungsaufträge in Zeiten von sich rasch wandelnden Rahmenbedingungen angezweifelt.
In diesem Zusammenhang wurde auf die «Überprüfung NPM» verwiesen, die derzeit aufgrund eines parlamentarischen Auftrags vorgenommen wird.
