Stadtrat Arbon zieht «Bahnhofstrasse Süd»-Projekt zurück
Wie die Stadt Arbon mitteilt, wird aufgrund mehrerer Rekurse die Verkehrsregime-Änderung an der Bahnhofstrasse vorerst aufgegeben. Alternativen werden geprüft.
Im Rahmen des Auflageverfahrens zur versuchsweisen Verkehrsregime-Änderung an der Bahnhofstrasse Süd, welche eine temporäre Sperrung der Bahnhofstrasse vorsieht, gingen beim kantonalen Departement für Bau und Umwelt (DBU) zwölf Rekurse ein.
Das Vorhaben wurde in den vergangenen Wochen auf verschiedenen Ebenen engagiert und kontrovers diskutiert.
Der Stadtrat hat die Rückmeldungen sowie die verschiedenen Positionen und Bedürfnisse zur Kenntnis genommen.
Stadtrat prüft Alternativen
An seiner Sitzung vom 6. November 2023 hat er beschlossen, das Projekt zurückzuziehen und Alternativen vertieft zu prüfen.
Die Aufwertung des Bahnhofplatzes sowie die Beruhigung der Bahnhofstrasse bleiben indes mittelfristige Ziele.
Zudem soll die Erarbeitung des geplanten Betriebs- und Gestaltungskonzepts für die Bahnhofstrasse angestossen werden.
Hauptziele: Verkehrsentlasung und -sicherheit
Das Projekt «Kappung Bahnhofstrasse Süd» verfolgt zwei Hauptziele. Die Bahnhofstrasse Süd soll verkehrlich entlastet werden.
Damit würde Raum für Massnahmen zur Aufwertung des öffentlichen Raumes rund um den Bahnhof geschaffen werden.
Zudem soll die Verkehrssicherheit für den Langsamverkehr erhöht werden.
Die verkehrliche Beruhigung ist eine flankierende Massnahme zum Projekt NLK (Neue Linienführung Kantonsstrasse).
Einjähriger Versuchsbetrieb soll Zweckmässigkeit klären
Im Rahmen der Masterplanung Seeufer und des NLK-Projekts wurden mögliche Gestaltungsvarianten des «Fensters zum See» skizziert.
Die Idee besteht darin, dort einen durchgängigen Bereich vom Bahnhof zum See zu schaffen. Dies ist allerdings erst mit der Realisierung einer Neubebauung der Metropolparzelle möglich.
Eine Teil- oder Gesamtsperrung des Durchgangsverkehrs auf der Bahnhofstrasse Süd wäre wesentlich für eine Umsetzung dieser Vision.
Mit dem einjährigen Versuchsbetrieb sollten die effektiven Auswirkungen einer «Kappung» erfasst, beurteilt und so ihre Zweckmässigkeit ermittelt werden.
Zwölf Rekurse machen Befürchtungen sichtbar
Im Rahmen der öffentlichen Auflage des Versuchsbetriebes der Gesamtsperrung der Bahnhofstrasse Süd gingen beim DBU zwölf Rekurse ein.
Die Kritik richtet sich hauptsächlich gegen den Zeitpunkt, die Verhältnismässigkeit der Sperrung und die unausgewogene Berücksichtigung verschiedener Interessen.
Weiter bestehen Befürchtungen negativer Begleiterscheinungen, etwa die Zunahme des Durchgangsverkehrs in der Altstadt.
Der Stadtrat beurteilt einige der Rekursinhalte als relevant.
Hauptstreitpunkt: Zweck- und Verhältnismässigkeit
Es ist sein Anliegen, langwierige und kostenintensive Rechtsmittelverfahren zu vermeiden und konstruktive, mehrheitsfähige Lösungen zu erarbeiten.
Neben zahlreichen kritischen Rückmeldungen gab es auch Zustimmung für die allgemeine Ausrichtung des Projekts.
Die Aufwertung des Bahnhofplatzes, verbunden mit gewissen verkehrsberuhigenden Massnahmen, kann im Grundsatz nachvollzogen werden.
Der Hauptstreitpunkt ist vor allem die Frage nach der Zweckmässigkeit und Verhältnismässigkeit einer vollständigen Sperrung.
Rückmeldungen wurden aufmerksam zur Kenntnis genommen
Der Stadtrat hat die Rückmeldungen – sowohl positive als auch negative – aufmerksam zur Kenntnis genommen und möchte verantwortungsvoll im Sinne der Mehrheit damit umgehen.
Der Stadtrat schaut jedoch bereits in die Zukunft.
In der strategischen Stadtplanung war bereits zuvor die Entwicklung eines Betriebs- und Gestaltungskonzepts (BGK) für die gesamte Bahnhofstrasse vorgesehen.
Dieses war auch ins Agglomerationsprogramm aufgenommen worden.
Stadtrat: Projekt wird zeitnah angestossen
Das BGK dient als Grundlage für die Gesamtentwicklung der Bahnhofstrasse und für Neusignalisierungen sowie für den verkehrlichen Umgang mit einem möglichen «Fenster zum See» und einem Parkierungskonzept.
Der Stadtrat hat entschieden, das Projekt – unabhängig von temporären und peripheren Massnahmen – zeitnah anzustossen.
Dabei sind die Rahmenbedingungen der Agglomerationsprogramme zu berücksichtigen, sodass Bundesgelder in Aussicht gestellt werden können.
