Arbon erwartet ein positives Jahresergebnis für 2021

Nach einigen finanziell schwierigen Jahren erzielte die Stadt Arbon 2018, 2019 und 2020 positive Finanzergebnisse. Die Hochrechnung 2021 zeigt, dass der Finanzhaushalt im Gleichgewicht steht und wiederum ein positives Jahresergebnis erwartet werden darf. Der Stadtrat rechnet für das Jahr 2022 mit einem ausgeglichenen Budget und beantragt dem Parlament eine Steuerfusssenkung um vier Prozent auf neu 72 Prozent.

Bei Erträgen von rund 53,172 Millionen Franken und Aufwänden von rund 53,156 Millionen Franken resultiert in der Erfolgsrechnung 2022 ein Gewinn von 15'135 Franken. In den erwähnten Beträgen ist die beantragte Steuerfusssenkung bereits berücksichtigt.

Wie angekündigt hat der Stadtrat über eine Anpassung des Steuerfusses debattiert. Aufgrund der Ergebnisse aus der Vergangenheit, der Hochrechnung 2021 und dem erarbeiteten Budget 2022 hat sich der Stadtrat entschieden, dem Parlament eine Steuerfusssenkung um vier Prozent auf neu 72 Prozent zu beantragen.

Aufgrund der aktuellen Erkenntnisse zur Entwicklung des Steuervolumens und der trotz anhaltender Pandemielage sich schnell erholenden Wirtschaft erwartet der Stadtrat, dass die Steuereinnahmen durchschnittlich um rund 2 Prozent zunehmen. Berücksichtigt werden auch die aktuelle Bautätigkeit und die damit einhergehende Zunahme der Bevölkerung.

Es ist davon auszugehen, dass die Steuerkraft aufgrund der Zuzüge wieder steigt. Die Mindereinnahmen als Folge der Steuersenkung können mit der erwarteten Entwicklung und einer straffen Ausgabenpolitik kompensiert werden.

Der Trend der steten Kostensteigerung im Gesundheitswesen hält auch 2022 an. Netto werden im Bereich Gesundheit die Kosten gegenüber dem Budget 2021 um rund 353'000 Franken zunehmen.

Die Treiber dieser Kostensteigerung sind die Aufwände für die Beiträge an die Langzeitpflege (+ 58'000 Franken) sowie die ambulante Krankenpflege (295'000Franken).

Begründungen für die Kostensteigerung finden sich in der demografischen Entwicklung, dem steigenden Pflegebedarf mit veränderten Dienstleistungsbedürfnissen sowie den qualitativen Anforderungen an das Pflegepersonal (Fachkräftemangel).

Das Budget 2022 weist für den gesamten Bereich soziale Sicherheit einen Rückgang des Nettoaufwandes aus. Der Nettoaufwand für die gesetzliche wirtschaftliche Hilfe reduziert sich gegenüber dem Budget 2021 um 376'000 Franken. Für das Jahr 2021 wurde infolge der Pandemielage mit ansteigenden Kosten gerechnet.

Diese Annahmen wurden bisher glücklicherweise nicht bestätigt. Die Zahlen für das Budget 2022 basieren auf der Hochrechnung 2021 sowie den durchschnittlichen Ausgaben von 2019 und 2020. Aus Sicht des Ressorts Soziales und Gesellschaft wird der Möglichkeit einer Corona-bedingten Fallzunahme angemessen Rechnung getragen. Die effektiven Auswirkungen sind schwierig vorherzusagen.

Die Investitionsrechnung sieht im Budget 2022 Nettoinvestitionen von 4,637 Millionen Franken vor. Die grössten Investitionen betreffen dabei diverse Sanierungen von Gemeindestrassen und der Kanalisation. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt rund 63 Prozent und der Finanzierungsfehlbetrag knapp 1,7 Millionen Franken.

Damit lassen sich die vorgesehenen Investitionen nicht vollumfänglich selber finanzieren. Für eine höhere Selbstfinanzierung (mittelfristige Zielgrösse von 100 Prozent) wären höhere Gewinne notwendig. Mittel- und langfristig stehen weitere grosse Investitionen (bspw. Sanierungen der Hafenmauer, des Seeparksaals oder des Schwimmbades) an.

Das Budget 2021 sieht einen Ertragsüberschuss von 48'000 Franken vor. Die Hochrechnung Stand 30. Juni 2021 lässt erwarten, dass die Erfolgsrechnung in diesem Jahr voraussichtlich wiederum einiges besser abschliesst als budgetiert. Es darf aktuell mit einem Gewinn von rund eine Million Franken gerechnet werden.

Haupttreiber dieser Entwicklung sind die tieferen Sozialhilfekosten sowie die stabilen Steuereinnahmen. Gute Ergebnisse werden auch bei den Einnahmen aus Grundstückgewinnsteuern erwartet. Die Auswirkungen der Pandemie sind bisher nicht im erwarteten Masse eingetroffen. Die Entwicklung bleibt hingegen unsicher.

Über das Budget der Stadt Arbon 2022 berät das Stadtparlament am 28. September 2021. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger befinden am 28. November 2021 an der Urne über das Budget.