Rüthi SG organisiert ein fakultatives Referendum
Wie die Gemeinde Rüthi SG berichtet, steht ein Referendum bezüglich Kinderbetreuung in Kindertagesstätte Wunderland bevor.
Gegenstand des Referendums ist die Leistungsvereinbarung Gemeinden Eichberg, Oberriet und Rüthi mit dem Verein Kindertagesstätte Wunderland in Montlingen bezüglich Kinderbetreuung in der Kindertagesstätte Wunderland (befristet bis 31. Juli 2024).
Referendumsfrist dauert vom 9. Januar 2023 bis zum 7. Februar 2023 (30 Tage).
In Eichberg sind 172 gültige Unterschriften notwendig. In Oberriet sind 594 gültige Unterschriften notwendig. In Rüthi braucht man 145 gültige Unterschriften.
Referendumsbegehren ist der Gemeinderatskanzlei einzureichen
Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der jeweiligen Gemeinderatskanzlei einzureichen.
Das Referendumsbegehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten.
Die Referendumsvorlage kann bei der jeweiligen Gemeinderatskanzlei bezogen werden.
