Allschwil: Gemeinderätin Stucki wird Ressort entzogen
Wegen einer angeblichen «schwerwiegenden Verletzung des Kollegialitätsprinzips» wurde Silvia Stucki (SP) das Ressort «Kinder und Familien» entzogen.
Das Wichtigste in Kürze
- Silvia Stucki (SP) wurde das Ressort «Kinder und Familien» entzogen.
- Die Allschwiler Gemeinderätin soll das Kollegialitätsprinzip verletzt haben.
- Stucki bestreitet die Vorwürfe. Sie bemängelt fehlende Transparenz.
In einer jüngsten Entwicklung im Gemeinderat von Allschwil BL wurde Silvia Stucki (SP) das Ressort «Kinder und Familien» entzogen. Dies geht aus einer Medienmitteilung vom Mittwochabend hervor.
Begründet wird dieser Schritt mit einer «schwerwiegenden Verletzung des Kollegialitätsprinzips».
Öffentliche Meinung beeinflusst
Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli-Kaiser (FDP) äusserte sich in dem Communiqué und sagte: «Die öffentliche Meinungsbildung zur genehmigten Schulraumplanungsstrategie wurde auf eine Weise beeinflusst, die nicht im Sinne des Gesamtgemeinderates ist.»
Wie die «bz Basel» schreibt, gab Stucki während einer Einwohnerratssitzung detaillierte Informationen über die Auswirkungen der Schulraumplanung auf die Tagesstrukturen preis. Dies führte zu Kontroversen mit anderen Gemeinderäten, weshalb Nüssli-Kaiser sie wegen möglicher Verletzung des Kollegialitätsprinzips unterbrach.
Ein Schreiben des Präsidenten des Schulrates der Primarstufe sollte laut der Gemeindepräsidentin als Beweis für eine solche Verletzung gelten. In diesem seien Details zu finden, die nur von Stucki hätten zugespielt worden sein können.
In einer weiteren Medienmitteilung vom vergangenen Wochenende wies die SP-Politikerin diese Anschuldigungen zurück und beschuldigte stattdessen Gemeinderat Robert Vogt (FDP), für Unruhe zu sorgen. Sie behauptet, er habe Nüssli-Kaiser dazu gedrängt, sie zu unterbrechen.
Gemäss Stucki handelt es sich in diesem Fall nicht um ein verletztes Kollegialitätsprinzip, sondern um fehlende Transparenz.
Missglücktes Informationstreffen
Vor der letzten Einwohnerratssitzung versuchte Nicole Nüssli-Kaiser bereits laut der «bz Basel», alle Fraktionen mit Informationen zur Schulraumbewirtschaftung zu versorgen.
Allerdings scheiterte das geplante Treffen mit den Sozialdemokraten, was von Andreas Bammatter (SP) scharf kritisiert wurde.
