Von der Leyen pocht auf schnelle Verabschiedung von Corona-Wiederaufbauplan
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen pocht auf eine zügige Verabschiedung des geplanten Corona-Wiederaufbauplans.
Das Wichtigste in Kürze
- EU-Kommissionschefin: Deutsche Ratspräsidentschaft ist «grosses Glück».
«Wichtig ist, dass wir vor der Sommerpause fertig werden», sagte von der Leyen dem «Handelsblatt». Falls beim EU-Gipfel am 17. Juli keine Einigung zwischen den Mitgliedstaaten erzielt werde, müssten die Staats- und Regierungschefs ein zweites Mal zusammenkommen. Die deutsche Ratspräsidentschaft bezeichnete die CDU-Politikerin als «grosses Glück».
Die Mitgliedstaaten müssten «so lange arbeiten, bis das Paket auf den Weg gebracht ist», forderte von der Leyen. Europa stecke in der tiefsten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg und brauche den Hilfsfonds für die besonders von der Pandemie betroffenen Länder daher dringend. Die Kommissionschefin sprach sich auch für Reformauflagen als Bedingung für die Auszahlung von Zuschüssen an die Empfängerstaaten aus.
Der Vorschlag der EU-Kommission sieht ein Konjunkturprogramm in Höhe von insgesamt 750 Milliarden Euro vor. Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen ausgezahlt werden. Der Vorschlag ist unter den Mitgliedstaaten umstritten.
Dass Deutschland gerade inmitten der Corona-Krise die Ratspräsidentschaft in der EU übernehme, sei ein grosses Glück, sagte von der Leyen. Bundeskanzlerin Angela Merkel geniesse das Vertrauen aller Regierungschefs in der EU. «Das ist deutlich spürbar, wenn wir im Europäischen Rat zusammensitzen und das hilft enorm», betonte die EU-Kommissionschefin. Auch zwischen ihr selbst und Merkel bestehe ein «gewachsenes Vertrauensverhältnis».
