Kanada geht bei der WTO gegen US-Zölle vor
Kanada nutzt die Welthandelsorganisation, um gegen US-Zölle auf Autos und Autoteile vorzugehen.
Kanada will im Zollstreit mit den USA das Regelsystem der Welthandelsorganisation WTO in Genf nutzen. Die Regierung in Ottawa hat dort Konsultationen mit der US-Regierung über die 25-prozentige Steuer auf Autos und Autoteile angemeldet. Dies berichtet die WTO.
Das ist der übliche Schritt, der in aller Regel zu einem Streitschlichtungsverfahren führt, in dem beide Seiten ihre Argumente vorlegen. Streitschlichter befinden darüber, ob Massnahmen gerechtfertigt waren oder nicht.
WTO-System nur noch eingeschränkt funktionsfähig
Das System funktioniert aber nur noch eingeschränkt. Die USA verhindern seit Jahren die Ernennung neuer Berufungsrichter. Deshalb ist die Instanz unbesetzt.
So kann ein Land gegen das Urteil von Streitschlichtern Berufung einlegen. Danach hängt das Verfahren auf unbegrenzte Zeit in der Luft.
Es gibt in Genf bereits Gerüchte, dass die USA aus der WTO austreten wollen. Eine formelle Ankündigung dazu gibt es nicht. Die Vereinigten Staaten haben ihre fälligen Beiträge stand Ende März aber noch nicht gezahlt.
