Im iPhone Streit erzielt Qualcomm ein Verkaufsverbot in Deutschland

Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland erstritten, von dem mehrere iPhone-Modelle betroffen sein könnten. Das Landgericht München stellte heute die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple fest. Qualcomm kann das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro (etwa 758 Millionen Franken) für zwei Verfahren, in denen es um das Patent ging, vorläufig vollstrecken. Es geht um die Modellreihen vom iPhone 7 bis zum iPhone X aus dem vergangenen Jahr. Zudem soll Apple an Qualcomm Schadenersatz zahlen.

Bei dem Patent geht es um eine Technologie, die den Stromverbrauch von Telekommunikations-Chips anpasst, damit der Akku länger hält. Aus Sicht von Qualcomm ist es nicht möglich, dieses Patent durch eine Software-Änderung zu umgehen. Der Hersteller des entsprechenden Bauteils in den in Deutschland verkauften iPhones, die US-Firma Qorvo, verweist im Gegenzug darauf, dass man für das sogenannte «envelope tracking» eine eigene Lösung verwende, die Qualcomms Patent nicht verletze. «Die Kammer hat nicht aufgeklärt, wie genau die technische Ausgestaltung dieses Chips ist», schränkte der Vorsitzende Richter Matthias Zigann ein.