Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch Mittel für das europäische Luftkampfsystem FCAS freigegeben.
Französische Rafale-Kampfjets
Französische Rafale-Kampfjets - POOL/AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • SPD verknüpft grünes Licht allerdings mit Vorgaben.

Dabei geht es laut Vorlage um rund 4,5 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2021 bis 2027. In dieser Zeit gehe es darum, «die Voraussetzungen für den Start der Systemdefinitionsphase und den Einstieg in die Entwicklung zu schaffen», hiess es weiter in der Vorlage des Bundesfinanzministeriums.

Bei FCAS (Future Combat Air System) geht es zum einen um die Entwicklung eines neuen europäischen Kampfjets, der ab etwa 2040 dem Eurofighter und der französischen Rafale nachfolgen soll. Das Projekt, das Deutschland, Frankreich und Spanien gemeinsam verfolgen, umfasst aber auch unbemannte Luftfahrzeuge wie Drohnen sowie eine gemeinsame «Gefechts-Cloud», die den Datenaustausch der vernetzten Systeme ermöglichen soll.

Die SPD hat gegen das die Ausgestaltung des Projekts allerdings Bedenken. «Deshalb machen wir harte und konkrete Vorgaben, mit denen wir die Verteidigungsministerin verpflichten, die bisher versäumten Punkte nachzuarbeiten», erklärte der Haushaltsexperte Dennis Rohde. Dies trage auch Kritikpunkten des Bundesrechnungshofes und des Beschaffungsamts der Bundeswehr Rechnung. Im Grundsatz stellte sich allerdings auch Rohde hinter das Rüstungsvorhaben.

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