Digitalsteuer: USA treiben Sanktionspläne gegen Frankreich voran

Die USA wollen Frankreich sanktionieren, da diese eine Digitalsteuer planen. Die Sanktionen sollen noch diesen Freitag bekanntgegeben werden.

Handy App kanada digitalsteuer — Logos für Apps der US-Internetkonzerne Google, Amazon und Facebook sind auf dem Display eines iPhone zu sehen. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Die USA wollen Frankreich wegen ihrer Digitalsteuer sanktionieren.
Es drohen Zölle auf französische Güter im Volumen von rund 500 Millionen Dollar.

Die USA planen Vergeltungsschritte gegen Frankreich wegen dessen Digitalsteuer. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sagte am Donnerstag, sein Land werde entsprechende Sanktionen bekanntgeben.

Diese würden allerdings zunächst ausgesetzt, da Frankreich die Eintreibung der Steuer ebenfalls ausgesetzt habe. Die Regierung in Washington vertritt die Position, dass diese Abgabe eine Diskriminierung von US-Technologiekonzernen wie Google, Facebook und Apple bedeute.

Bereits diesen Freitag?

Aus Branchenkreisen verlautete, die Sanktionen würden voraussichtlich an diesem Freitag bekanntgemacht. Amerika dürfte sich dabei das Recht vorbehalten, Zölle auf französische Güter im Volumen von rund 500 Millionen Dollar zu erheben.

Im vergangenen Monat hatten die Vereinigten Staaten angekündigt, sich aus den internationalen Gesprächen über eine Digitalsteuer zurückzuziehen. Nun will die EU eine solche Abgabe notfalls auf eigene Faust vorantreiben.