China wehrt sich gegen Subventionskritik und wirbt für sich
China hat Vorwürfe unfairer Subventionen zurückgewiesen. Die Regierung in Peking betont die Zuverlässigkeit des Landes in unsicheren geopolitischen Zeiten.
«Es ist nicht so wie manche sagen, dass die Wettbewerbsfähigkeit chinesischer Produkte hauptsächlich auf Subventionen der Regierung Chinas beruht», sagte Ministerpräsident Li Qiang beim «Sommer-Davos» des Weltwirtschaftsforums (WEF) im nordostchinesischen Küstenort Dalian. Chinas Regierung sei noch nicht so reich und könne sich so etwas nicht leisten.
Als Gründe für Chinas Konkurrenzfähigkeit nannte er Forschung und Entwicklung sowie den grossen Markt Chinas, der neue Produkte hervorbringe.
Handelspartner werfen China schon länger vor, mit Subventionen Firmen in der Volksrepublik günstige Preise für Produkte zu ermöglichen, die auf anderen Märkten zu Verzerrungen führen. Ein Beispiel sind in China hergestellte E-Autos, welche die EU deshalb mit Zusatzzöllen belegte.
Schon länger sorgt sich Brüssel ausserdem vor Chinas steigenden Exporten nach Europa. Wegen der langsamer wachsenden chinesischen Wirtschaft flute Peking Märkte weltweit mit «subventionierten Überkapazitäten», hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor einem Jahr gesagt. «Wir sehen gerade einen neuen «China-Schock»«, erklärte sie damals bei einem G7-Treffen in Kanada.
In Dalian wehrte sich Li gegen die Vorwürfe. Peking habe bemerkt, dass manche Chinas technologische und industrielle Innovationen mit Sorgen sähen, sagte er. Einzelne Medien etwa nutzten dies, um «negative, unfreundliche und realitätsferne Thesen» wie von einem «China-Schock 2.0» zu verbreiten, sagte er.
Unter Verweis auf die unruhige Weltlage und geopolitischen Konflikte warb Li parallel für die Volksrepublik als «sicheren Hafen». Trotz internationaler Energieknappheit und «gravierender Störungen in den Lieferketten» könne sich die chinesische Wirtschaft immer noch stabil entwickeln, erklärte Li.
2025 wuchs Chinas Wirtschaft nach offiziellen Angaben um 5 Prozent. Allerdings belasten hohe Jugendarbeitslosigkeit und eine schwache Binnennachfrage die Konjunktur der weltweit zweitgrössten Volkswirtschaft. Für dieses Jahr setzte sich Peking mit 4,5 bis 5 Prozent ein niedrigeres Wachstumsziel.
