Bei der zweiten Corona-Welle sollen nur noch Soldaten zum Einsatz kommen, die es auch wirklich braucht. Dafür müssen die Kantone besser zusammen arbeiten.
Viola Amherd
Viola Amherd bei einer Pressekonferenz im September. - Keystone
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Das Wichtigste in Kürze

  • Bei der zweiten Welle sollen nur noch Soldaten zum Einsatz kommen, die es auch braucht.
  • Gemäss Viola Amherd habe man aus dem Verhalten der ersten Corona-Welle gelernt.
  • Bevor die Armee zum Einsatz kommt, müssen die Kantone untereinander aushelfen.

Bei der zweiten Welle sollen nur noch Soldaten zum Einsatz kommen, wenn sie auch wirklich gebraucht werden. Bei der ersten Welle hätten die Kantone Soldaten «zum Teil vielleicht auf Reserve bestellt». Daraus hätten sie gelernt, sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd am Mittwoch vor den Medien.

Subsidiarität muss nachgewiesen werden

Es sei wichtig festzuhalten, dass die Armee dieses Mal nur subsidiär zum Einsatz komme. «Also wenn die Kantone auch untereinander nicht mehr helfen können», sagte Amherd. Diese Subsidiarität müsse nachgewiesen werden. Selbstverständlich sei der Bund angewiesen auf die Kantone, «dass diese korrekt und ehrlich Auskunft geben».

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Soldaten des Spitalbataillons 5 sind anlässlich des Zusammenzugs aus verschiedenen Teilen der Schweiz in der Kaserne von Stans zusammengekommen. Die Aufgabe der Soldaten ist die Unterstützung in den Spitälern wegen der Corona-Epidemie. - dpa

Sie hätten Lehren gezogen aus dem ersten Einsatz und in der Zwischenzeit einiges gelernt. Deshalb gebe es jetzt klare Kriterien für die Subsidiarität. Dies, «damit nur Leute in den Einsatz geschickt werden, die auch wirklich gebraucht werden», sagte Amherd.

Wahleingriffe müssen eingestellt werden

Gesundheitsminister Alain Berset fügte an, dass die Kantone nun besser zusammen arbeiten müssten. Es sei auch ein Signal an die Kantone, dass ihre Spitäler die Wahleingriffe einstellen müssten. So, dass die Krise in der ganzen Schweiz bewältigt werden könne.

Denn «es darf nicht sein, dass wir mit dem Armeeeinsatz die Wahleingriffe schützen», sagte Berset. Aber er sei zuversichtlich, dass sich das rasch verbessere.

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