Verstärkter Luftpolizeischutz während Flüchtlingsforum in Genf
Am Dienstag und Mittwoch findet in Genf das globale Flüchtlingsforum statt. Die Schweizer Armee und Behörden zogen ein verstärktes Sicherheitsdispositiv auf.
Das Wichtigste in Kürze
- Am globalen Flüchtlingsforum zieht der Bundesrat ein erhöhtes Sicherheitsdispositiv auf.
- Die Schweizer Armee und kantonale Behörden sind in erhöhter Alarmbereitschaft.
- Zu den Gästen zählt unter anderem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.
Zum Schutz des globalen Flüchtlingsforums vom Dienstag und Mittwoch in Genf haben die Schweizer Armee und Behörden das Sicherheitsdispositiv verstärkt. Bewaffnete Helikopter und Kampfjets sind in erhöhter Alarmbereitschaft.
Die Schweizer Luftwaffe wird die vom Bundesrat für die Dauer des Forums angeordneten Einschränkungen des Luftraumes kontrollieren und durchsetzen. Das gab sie am Montag an einer Medienorientierung in Genf bekannt.
Die Massnahmen der Schweizer Armee würden das Sicherheitsdispositiv der kantonalen Behörden ergänzen.
Kommerzieller Flugbetrieb nicht betroffen
Der Luftverkehr wird während des Forums in einem Radius von 19 Kilometer rund um die Place-des-Nations in Genf eingeschränkt. Der kommerzielle Flugbetrieb sei hingegen von den zusätzlichen Sicherheitsmassnahmen nicht betroffen.
Alle Flugzeuge, die sich im Umkreis von 46 Kilometer befinden, müssen laut den Angaben den Transponder, ein Funk-Kommunikationsgerät, eingeschaltet haben. Dies diene ebenfalls der besseren Überwachung. Die gleichen Einschränkungen gelten auch im angrenzenden französischen Luftraum.
Sobald Verstösse gegen die Einschränkungen im Luftraum entdeckt werden, könne interveniert werden, hiess es. Dazu stünden einerseits Helikopter zur Verfügung. An Bord dieser Helikopter sind Angehörige der Spezialkräfte, welche die Helikopter bewaffnen können.
Anderseits wird die Bereitschaft der F/A-18 erhöht: Das bedeutet, dass die Kampfjets «entweder schon in der Luft sind. Oder schneller als in den maximal üblichen 15 Minuten starten können».
Bodluv-Geschütze stehen bereit
Für den äussersten Notfall sind in der Nähe des Zentrums der Zone Geschütze der Bodluv aufgestellt. Das Militärgesetz schreibt vor: Der Befehl zum Waffeneinsatz darf nur vom Vorsteher respektive der Vorsteherin des VBS oder dem Kommandanten der Luftwaffe erteilt werden.
Für den grenzüberschreitenden Luftpolizeidienst arbeitet die Schweiz zudem eng mit Frankreich zusammen. So dürfen die im Einsatz stehenden Flugzeuge auch die Grenze überqueren.
Zum Treffen in Genf erwartet werden neben Uno-Generalsekretär Antonio Guterres und Bundesrat Ignazio Cassis auch mehrere Staats- und Regierungschefs. Darunter der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.
