Ukraine-Krieg: Schweiz könnte Kiew indirekt Panzer liefern

Erst vergangene Woche hat Deutschland beschlossen, der Ukraine 14 Leopard-Panzer zu schicken. Auch andere Länder wie Grossbritannien, die USA und Kanada liefern. Für die neutrale Schweiz keine Option. Ein Schlupfloch könnte es aber geben.

Politiker aus verschiedenen Parteien fordern, dass die Schweiz Panzer an europäische Staaten weitergibt, welche die Ukraine beliefern. Die Schweizer Maschinen würden den betroffenen Staaten also sozusagen als Ersatz für die abgegebenen eigenen Panzer dienen. Eine Art Ringtausch.

Wie SRF berichtet, gibt es im Schweizer Waffenexportrecht eine Sonderregel, die dieses Vorgehen vereinfachen könnte. Dieser Regel zufolge darf Kriegsmaterial ohne Auflagen ins Herkunftsland zurückgebracht werden.

Verkauft die Schweiz Waffen entsprechend zurück, muss sie keine Nicht-Wiederausfuhrerklärung einfordern. Heisst: Das Käuferland könnte sie frei weiterverkaufen, also auch in die Ukraine liefern.

Das wäre auch in der aktuellen Situation möglich. Denn die Schweiz besitzt 96 eingemottete Leopard-2-Panzer, hergestellt vom deutschen Konzern Rheinmetall. Die Regel würde also greifen, wenn die Schweiz das Herstellerland Deutschland mit einem Teil der Panzer beliefert.

Theoretisch könnte Deutschland die Panzer sogar direkt in den Ukraine-Krieg schicken. Laut SRF ist es aber realistischer, dass sie an einen anderen europäischen Staat gehen würden.

Dem Bericht zufolge bestätigt Herstellerkonzern Rheinmetall, dass in der Vergangenheit schon ehemalige Schweizer Panzer bei einem Ukraine-Ringtausch eingesetzt wurden.

Im Juni 2022 erlaubte die Schweiz Rheinmetall, Panzer, die bis 2010 in Schweizer Besitz waren, weiterzuverkaufen. Damals ging es konkret um den Ukraine-Krieg.