Tausende Pro Jurassier an Schweigemarsch in Moutier BE

Es war ein Schweigemarsch mit Ausdruckskraft, der gestern um 19 Uhr am Bahnhof in Moutier startete. Mit roten Kreuzen auf den Mündern zogen über 5000 Pro-Jurassier ruhig durch die Stadt. Sie demonstrierten gegen die Ungültigkeitserklärung der Abstimmung, bei welcher sich die Bevölkerung Moutiers zum Wechsel zum Kanton Jura ausgesprochen hatte. Die Organisatoren von «Moutier, Ville Jurassienne» sprachen gar von 11'000 Teilnehmern. 

Valentin Zuber, Sprecher von «Moutier, Ville Jurassienne» erklärte, warum die Demonstranten mit roten Kreuzen auf ihre Mündern marschierten: «Bern will, dass wir schweigen. Sie wollen nicht, dass wir unseren demokratische Ansicht zum Ausdruck bringen. Wir wollen bei unserem Schweigemarsch mit einem roten Kreuz auf unseren Gesichtern symbolisieren, was Bern von uns gerne hätte. Die roten Kreuze werden wir nicht lange behalten.» 

Moutier gehört als Gemeinde des Berner Jura bis jetzt zum Kanton Bern. Gemäss der Abstimmung vom 18. Juni 2017 will die Bevölkerung von Moutier aber zum Kanton Jura gehören. Mit 137 Stimmen Unterschied wurde damals ein Wechsel zum Jura knapp befürwortet.

Regierungsstatthalterin Stéphanie Niederhauser hatte jedoch am Montag mehrere Abstimmungsbeschwerden von Pro-Bernern gutgeheissen und die Abstimmung von 2017 für ungültig erklärt. Valentin Zuber hält die Ungültigkeitserklärung für undemokratisch: «Bern hat eine historische Abstimmung annulliert, weil das Resultat nicht gefiel. Das dürfen wir in der Schweiz nicht tolerieren.»

Die Pro-Jurassier müssen nun entscheiden, wie sie jetzt vorgehen vollen. Sie haben einerseits die Möglichkeit, den erstinstanzlichen Entscheid der Regierungsstatthalterin ans bernische Verwaltungsgericht weiter zu ziehen. Bis das Verwaltungsgericht und allenfalls das Bundesgericht darüber entscheiden, kann es jedoch Jahre dauern. Andererseits können sie den Entscheid akzeptieren und beim Kanton die Wiederholung der Abstimmung fordern.