SP-Spitze rechnet nicht mit Duell mit den Grünen um Bundesratssitz
Die Chefs der Sozialdemokratischen Partei denken, dass die Grünen nicht um Alain Bersets Sitz kämpfen werden. Sie hoffen auf eine Einheit im linken Lager.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SP-Chefs rechnen nicht mit einem Angriff der Grünen aus Alain Bersets Sitz.
- Ein Streit im linken Lager würde nur der SVP und der FDP nützen, sagen sie.
- Die Grünen möchten sich bei den Gesamterneuerungswahlen aber in Stellung bringen.
Die SP-Spitze rechnet nicht mit einem Angriff der Grünen auf den frei werdenden SP-Bundesratssitz von Alain Berset. «Das würde uns sehr überraschen», sagte SP-Chef Mattea Meyer in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag». Der Aargauer Nationalrat Cédric Wermuth ergänzte, er verstehe, dass sich die Grünen aus taktischen Gründen alle Optionen offenhielten. «Gleichzeitig wissen wir alle, dass sich nur SVP und FDP freuen, wenn die beiden linken Parteien sich zerstreiten.»
Es gebe in Sachen Bundesrat keinen schriftlichen Vertrag zwischen den Grünen und der SP, sagte die Zürcher Nationalrätin Meyer weiter. Die Grünen hätten nach dem Rücktritt von Simonetta Sommaruga im Vorjahr aber mehrfach betont, den SP-Sitz nicht gefährden zu wollen.
Grüne kündigen Kandidatur an
Nach der Rücktrittankündigung von SP-Bundesrat Berset hatten sich die Grünen am vergangenen Mittwoch jedoch in Position gebracht. Sie erklärten, bei den Gesamterneuerungswahlen für den Bundesrat im Dezember mit einer Kandidatur anzutreten. Als viertstärkste Kraft nach den Wahlen 2019 habe die Partei einen Anspruch auf einen Sitz in der Landesregierung.
Bei den Gesamterneuerungswahlen stehen alle Sitze im Bundesrat zur Disposition, nicht nur jener von SP-Bundesrat Berset. Die Grünen prüften deshalb verschiedene Szenarien für ihren Sitzanspruch. 2019 hatten sie mit ihrer damaligen Nationalrätin Regula Rytz (BE) den Sitz von Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) angegriffen. Damals waren sie gescheitert.
