Sonntagsverkauf: Ständerätin Moser kritisiert Bundesratsvorschlag

Der Bundesrat schlägt Lockerungen beim Sonntagsverkauf in touristischen Städten vor. Kritik kommt unter anderem von der Zürcher Ständerätin Tiana Moser.

Sonntagsverkauf Zürich — Die geplanten Auflagen des Bundesrates für Sonntagsverkäufe erscheinen vielen als zu streng. (Symbolbild) - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Der Bundesrat schlägt vor, dass Städte wie Zürich sonntags ihre Läden öffnen dürfen.
Die vorgeschlagenen Regelungen sehen jedoch Kantone und Verbände als zu strikt an.
Auch die Zürcher Ständerätin Tiana Moser hält die Lösung für nicht nachhaltig.

Der Bundesrat schlägt vor, dass stark touristisch geprägte Städte den Sonntagsverkauf ermöglichen sollten. Diese Idee wird auch von den Kantonen und Wirtschaftsverbänden unterstützt. Allerdings gibt es Uneinigkeit darüber, wie dies konkret umgesetzt werden soll.

Die vorgeschlagene Regelung des Bundesrats sieht mehrere Einschränkungen vor: Sonntagsverkäufe wären nur in Gemeinden mit über 60'000 Einwohnern erlaubt, wo hauptsächlich ausländische Gäste übernachten. Nur Zürich, Genf, Luzern, Basel, Lausanne, Bern und Lugano erfüllen diese Kriterien.

Ausserdem sollen nur Läden öffnen dürfen, die auf touristische Bedürfnisse ausgerichtet sind. Dazu zählen auch Anbieter von Luxusartikeln. Neben diesen gibt es auch noch weitere Einschränkungen.

Kritik an den Vorschlägen des Bundesrats aus Zürich

Nicht alle sind mit diesen Vorschlägen einverstanden. Die Kantone und die Tourismus- und Wirtschaftsverbände haben ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck gebracht. Auch die Zürcher Ständerätin und Vorstandsmitglied von Zürich Tourismus Tiana Moser (GLP) äussert Kritik, wie die «NZZ» schreibt.

Moser findet den Vorschlag des Bundesrats mit dem Fokus auf ausländische Gäste nicht nachhaltig. Zahlreiche Besucher würden auch aus dem Inland stammen. Inländische Gäste sollten deshalb auch Teil der Planung der Tourismuszonen sein, so Moser.

Kantone sollten selber entscheiden

Darüber hinaus wird laut «NZZ» vorgeschlagen, dass Kantone eigene Regeln erlassen sollten.

Diese würden es Gemeinden ermöglichen, zu bestimmen, wo eine Tourismuszone mit Sonntagsverkauf eingerichtet werden sollte. In diesen könnten Geschäfte dann frei entscheiden, ob sie öffnen wollen oder nicht.