Schweiz und EU bekräftigen rasches Vorgehen bei Verhandlungen

Bundespräsidentin Viola Amherd und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben bei einem Gespräch in Davos laut der Bundesrätin die rasche Aufnahme von Verhandlungen bekräftigt. Die beiden Magistratinnen wollen sich demnach in den anstehenden Verhandlungen wenn nötig auch inhaltlich direkt austauschen.

Sie hätten vereinbart, sich gegenseitig direkt anzurufen, wenn dafür Bedarf bestehe, sagte Amherd nach dem rund 15-minütigen Gespräch vor den Medien.

Das Treffen der beiden Spitzenpolitikerinnen der Schweiz und der EU diente laut Amherd dazu, sich gegenseitig über den Stand im EU-Dossier zu informieren. Sie hätten sich versichert, nun rasch über ein Paket von Abkommen zu den künftigen Beziehungen zu verhandeln. Fixe Fristen seien keine vereinbart worden, sagte Amherd. Man wolle aber das «ideale Zeitfenster» im Jahr 2024 vor den Europawahlen nutzen.

Von der Leyen sagte nach dem Gespräch, dieses sei ausgezeichnet gewesen. Inhaltlich äusserte sie sich nicht weiter. Amherd hatte zuvor bei der Begrüssung von der Leyens gesagt, sie freue sich darüber, dass sie zu später Stunde noch Zeit für sie habe.

Für die Schweiz kam es damit bereits am ersten Tag des Weltwirtschaftsforums zu einem Spitzentreffen. Die Beziehungen zur EU sind im Schweizer Bundesrat eines der brisantesten Themen auf der politischen Agenda. Die Schweizer Regierung will möglichst rasch mit der EU über ein Paket von Abkommen zu den künftigen Beziehungen verhandeln.

Beobachter werteten ein solches Treffen als positives Signal, nachdem es monatelang Gespräche auf technischer Ebene gegeben hatte. Der Bundesrat verabschiedete Mitte Dezember ein Verhandlungsmandat. Fünf Tage später publizierte die EU-Kommission den Entwurf ihres Mandats. Erklärtes Ziel sowohl auf Schweizer wie auch auf EU-Seite ist es, in zwei bis drei Monaten mit den Verhandlungen beginnen zu können.