Schweiz exportiert im 1. Halbjahr Waffen für 501 Millionen Franken

Schweizer Unternehmen haben im ersten Halbjahr 2020 Kriegsmaterial im Wert von 501 Millionen Franken exportiert. In der entsprechenden Vorjahresperiode war mit 273 Millionen Franken gerade einmal gut die Hälfte dieses Volumens ausgeliefert worden.

Die Beinahe-Verdoppelung im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019 springt ins Auge. Dabei machten Panzer und andere Landfahrzeuge den grössten Anteil an den Exporten aus.

Ein solcher Sprung sei nicht aussergewöhnlich. So heisst es auf Anfrage beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), das die Zahlen am Dienstag veröffentlichte. Kriegsmaterialexporte seien Schwankungen unterworfen: Grosse Geschäfte mit einem hohen finanziellen Umfang könnten einzelne Quartale stark beeinflussen und fehlten dann im nächsten Quartal.

Auf der aktuellen Liste der Exportländer erscheinen 55 Staaten. Dabei handelt es sich jeweils um das Bestimmungsland. Also jenes Land, in dem die Ware «verwendet oder vor einer allfälligen Wiederausfuhr verarbeitet, veredelt oder sonst wie verarbeitet wird». So hält das Seco fest.

Unter den europäischen Abnehmerstaaten steht Dänemark mit gut 80 Millionen Franken für gepanzerte Fahrzeuge an erster Stelle. Gefolgt von Rumänien (knapp 58 Millionen Franken, ebenfalls für gepanzerte Fahrzeuge) und Deutschland: (gut 50 Millionen Franken für Munition, verschiedene Einzelteile und Baugruppen zu Kanonen und gepanzerten Fahrzeugen sowie Hand- und Faustfeuerwaffen).

Der absolut grösste Importeur von Schweizer Kriegsmaterial ist dieses Jahr bisher Indonesien mit gut 110 Millionen Franken (für Flugabwehrsysteme). Aber auch Botswana im südlichen Afrika fällt mit gut 64 Millionen Franken (für gepanzerte Fahrzeuge) auf.

Kopfschütteln und Unverständnis kommen von der Gruppe Schweiz ohne Armee (Gsoa) und dem Hilfswerk Terre des hommes. «Die deutliche Zunahme ist nicht nur schockierend in Bezug auf die internationale Rolle der Schweiz. Sondern auch in Bezug auf das Verhalten der Rüstungsindustrie». So liess sich Thomas Bruchez, politischer Sekretär der Gsoa, in deren Mitteilung vom Dienstag zitieren.

Seit Jahren klage die Rüstungsindustrie darüber, wirtschaftlich zu leiden, um eine Lockerung der Exportkriterien zu erreichen. Und jetzt, in einer Zeit, in der viele Betriebe ums Überleben kämpften, gehe es ihr blendend. Das sei «widerlich».

Wie bereits seit mehreren Jahren versorge die Schweiz die kriegführenden Länder im Jemen-Krieg weiterhin mit Kriegsmaterial. So seien Waffen im Gesamtwert von fast 5 Millionen Franken exportiert worden: Nach Saudi-Arabien, an die Vereinigten Arabischen Emirate sowie nach Katar und Bahrain . Diese Zahlen verdeutlichten einmal mehr, wie wichtig die Korrektur-Initiative sei, so Bruchez.