Schaffhauser Staatsrechnung 2022 schliesst mit sattem Plus

Der Kanton Schaffhausen schreibt zum achten Mal in Folge schwarze Zahlen. Die Rechnung 2022 schliesst mit einem Plus von 7,4 Millionen Franken. Darin bereits berücksichtigt ist eine finanzpolitische Reserve in Höhe von 55 Millionen Franken. Budgetiert war ein Minus von 12,9 Millionen Franken.

Schaffhausen kantonsrat — Blick auf das Kantonswappen und den Kantonsratssaal im Rathaus in Schaffhausen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Ohne die finanzpolitische Reserve würde der Überschuss 62,4 Millionen Franken betragen.

Gründe für das deutlich bessere Ergebnis sind vor allem die höheren Gewinnausschüttungen der Nationalbank und der Schaffhauser Kantonalbank sowie die Steuererträge der juristischen Personen, die mit 93,4 Millionen mehr als 21 Millionen über den Erwartungen und auf einem neuen Allzeithoch liegen.

Die finanzpolitische Reserve in Höhe von 55 Millionen Franken, die der Kantonsrat noch genehmigen muss, soll für die bevorstehenden Zahlungen an den nationalen Finanzausgleich (NFA) verwendet werden. Der Kanton wird ab dem Jahr 2024 vom Nehmer- zum Geberkanton.

Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter (SVP) rechnet damit, dass der Kanton bis ins Jahr 2031 insgesamt rund 311 Millionen Franken bezahlen muss. «Das ist eine sehr grosse Herausforderung», wie sie am Mittwoch vor den Medien sagte.

Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf 29,8 Millionen Franken. Das sind 3 Millionen Franken mehr als budgetiert. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 387,6 Prozent. Der Kanton verfügt über ein Eigenkapital von 769,7 Millionen Franken, davon sind 274,5 Millionen Franken frei verfügbar. Das ist ein neuer Rekord.

Der Kanton befindet sich in einer «sehr guten, sehr soliden Finanzlage», sagte die Finanzdirektorin. Als Herausforderungen für die kommenden Jahre sieht sie neben den Zahlungen in den NFA vor allem die OECD-Mindestbesteuerung.