Ruag könnte dem Bund überhöhte Preise verrechnet haben

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat im November 2016 Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft erstattet, wie diese am Montag gegenüber AWP eine Meldung des «Tages-Anzeigers» bestätigte.

Ruag Aviation erhält laut dem Zeitungsbericht vom Verteidigungsdepartement (VBS) unter anderem für die Instandhaltung der Schweizer Kampfjets 200 Millionen Franken pro Jahr. Beobachter hielten es für möglich, dass die Ruag mit Einträgen aus lukrativen VBS-Aufträgen andere Geschäfte quersubventioniere.

Die Bundesanwaltschaft prüfte die Anzeige und leitete noch im Dezember 2016 ein Strafverfahren ein. Sie betonte jedoch, dass sich das Verfahren nicht gegen Ruag Aviation, sondern gegen unbekannt richte.

Die Finanzkontrolleure des Bundes hatten schon in den Jahren davor versucht, die Preispolitik des Rüstungskonzerns zu durchleuchten. Allerdings bisher ohne Erfolg, keine der Prüfungen sei abgeschlossen worden. Laut «Tages-Anzeiger» scheiterten die Untersuchungen an der mangelnden Kooperation der Ruag, die ihre Unterlagen den Kontrolleuren nicht ausgehändigt habe.

Der Verdacht auf überrissene Preise sei nun aber durch neue Dokumente gestützt, die dem «TA» vorliegen würden. Demnach habe die Ruag 2014 mit der Wartung für die Kampfjets der Schweizer Armee eine Marge von über zwölf Prozent erzielt. Dasselbe gelte auch für den Unterhalt von Helikoptern des Militärs. Problematisch sei dies deshalb, weil der Bund der Ruag nur eine Marge von acht Prozent mit ihren Aufträgen gestatte.