Rolle rückwärts des Kantons – Absage an Basler Palästina-Event
Für Sonntag war in Basel ein Event mit dem Namen «Fight against Genocide» angekündigt. Kurzfristig hatte das Erziehungsdepartement jedoch einen Sinneswandel.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Palästina-Event «Fight against Genocide» wurde für heute Sonntag angekündigt.
- Die SVP kritisierte die Vermietung der Dreirosen-Turnhalle für die Veranstaltung scharf.
- Wenige Tage vor dem Anlass machte das Basler Erziehungsdepartement einen Rückzieher.
Um 9:30 Uhr am heutigen Sonntag sollte es losgehen: Der Anlass «Fight against Genocide» in der Basler Dreirosen-Turnhalle.
Auf dem Programm standen etwa Bühnenkampf sowie ein Dabke-Workshop. Aber auch eine Diskussion über zivilen Widerstand im «frühneuzeitlichen Deutschland und in der Gegenwart».
Doch daraus wurde nichts. Das Erziehungsdepartement machte den Organisatorinnen und Organisatoren kurzfristig einen Strich durch die Rechnung. Die Vermietung der Halle wurde wenige Tage vor dem Event zurückgezogen, wie «Prime News» berichtet.
SVP-Messerli lederte gegen Veranstaltung
Zuvor gab es scharfe Kritik aus den Reihen der SVP. Grossrat und Kantonsparteipräsident Pascal Messerli reichte eine Interpellation zu dem Thema ein.
Schon der Titel hatte es dabei in sich: «Werden unsere Schulturnhallen für links-radikale Veranstaltungen missbraucht, statt dem Sport zur Verfügung zu stehen?», fragt Messerli.
Gemäss dem SVP-Politiker bedient die Veranstaltung das «international umstrittene Narrativ», dass Israel einen Genozid begehe. Dieser Vorwurf sei geeignet, «antisemitische Ressentiments» zu fördern.
Schon in der Vergangenheit sei «basel4palestine» mit «teilweise offen antisemitischen Parolen» bei Demonstrationen aufgefallen. Ebenso habe es Sachbeschädigungen und Ausschreitungen gegeben.
Messerli fordert, dass öffentliche Schul- und Sportanlagen «politisch neutral» zu sein haben.
Erziehungsdepartement: «Unvollständige Angaben»
Laut «Prime News» krebste das Basler Erziehungsdepartement (ED) kurz vor dem Anlass zurück. Das Mietgesuch sei nochmal sorgfältig geprüft worden.
«Unvollständige Angaben zum Veranstaltungszweck» im Gesuchsformular hätten zu dem Entscheid des ED geführt.
