Nationalrat stockt Gelder für die Landwirtschaft auf

Der Nationalrat bessert bei der Landwirtschaft nach: Er hat am Donnerstag beschossen, die Direktzahlungen auf gleichem Niveau wie 2020 zu belassen und nicht zu kürzen. Auch Agroscope erhält mehr Geld. 3,65 Milliarden Franken sieht der Bundesrat im Budget 2021 für die Landwirtschaft und die Ernährung vor. Geht es nach dem Nationalrat, wird es nun etwas mehr.

Die Direktzahlungen an die Landwirtschaft sollen um 16,8 Millionen Franken auf 2,81 Milliarden Franken erhöht werden. Der Nationalrat will damit die Einkommen der Landwirte gegenüber 2020 stabil halten. Der Bundesrat hatte etwas weniger Geld vorgesehen, um die effektive Teuerung auszugleichen. Der Entscheid fiel mit 120 zu 67 Stimmen bei 2 Enthaltungen.

Ebenfalls erhöht hat der Nationalrat die Gelder für Agroscope, das Kompetenzzentrum des Bundes für landwirtschaftliche Forschung. Eine Mehrheit der vorberatenden Finanzkommission (FK-N) fasst den Entscheid für eine Erhöhung des Betrags um 4 Millionen Franken einstimmig. Finanzminister Ueli Maurer schloss der Erhöhung an und der Beschluss fiel entsprechend ohne Abstimmung.

Mehr Geld wollten die Grünen für den Tourismus sprechen. Der Bundesrat sieht eine leichte Senkung im Vergleich zum Vorjahr vor.

Der Nationalrat hat einen Minderheitsantrag von Felix Wettstein (Grüne/SO) mit 128 zu 51 Stimmen bei 7 Enthaltungen abgelehnt. Er sah eine Erhöhung um 1,7 Millionen vor. Mit den 1,7 Millionen Franken wäre der Budgetposten auf dem Stand des Vorjahrs bei 8,6 Millionen Franken.

Die Hilfe für die Skigebiete wegen des Coronavirus werde anders geregelt werden müssen, sagte Finanzminister Maurer.