Kosovo-Rückkehrer sollen wieder Rente erhalten

Wer in seine Heimat Kosovo zurückkehrt, soll künftig wieder Renten aus der Schweiz erhalten. Das Abkommen wurde vom Ständerat akzeptiert.

Berset zu Renten nach Kosovo — Alain Berset spricht an der Frühlingssession unter anderem über die Renten nach Kosovo. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Vor neun Jahren wurden die Sozialversicherungs-Zahlungen nach Kosovo gestoppt.
Nun sollen Kosovaren, die in ihre Heimat zurückgekehrt sind, wieder Renten erhalten
Der Ständerat akzeptiert das vom Bundesrat vorgelegte Abkommen.

Nachdem der Ständerat das Abkommen zu den Renten-Zahlungen nach Kosovo angenommen hat, muss der Nationalrat noch darüber entscheiden. Kosovaren, die von der Schweiz zurück in die Heimat gekehrt sind, sollen künftig wieder AHV- und IV-Renten erhalten.

Die Mehrheit des Ständerats argumentiert seinen Entscheid auf der Grundlage eines Berichts des Bundesrates. Es habe sich darin gezeigt, dass sich die Rechtsstaatlichkeit und der Kampf gegen die Korruption im Kosovo verbessert haben. Eine Auszahlung sei somit wieder gerechtfertigt, heisst es weiter.

Das Abkommen wurde allerdings von der kleinen Kammer dem fakultativen Referendum unterstellt. Damit könnte die Schweizer Bevölkerung bei Bedarf mit einer Volksabstimmung darüber entscheiden. Diesen Schritt hat zuvor der Bundesrat nicht gewählt.