Kanton Bern schreibt in der Jahresrechnung 2023 eine «rote Null»
Bern schreibt ein Defizit von 13 Millionen Franken, trotzdem ist die Finanzdirektorin zufrieden.
Der Kanton Bern hat im vergangenen Jahr ein Defizit von 13 Millionen Franken geschrieben. Finanzdirektorin Astrid Bärtschi bezeichnete das Ergebnis vor dem Hintergrund des Zwölfmilliardenhaushalts des Kantons Bern als «rote Null». Bärtschi zeigte sich insgesamt mit der Jahresrechnung zufrieden.
Dies deshalb, weil der Kanton die fehlende Gewinnausschüttung der Nationalbank in der Höhe von 322 Millionen Franken fast ganz habe kompensieren können. Entlastend gewirkt hätten etwa tiefere Staatsbeiträge bei den Prämienverbilligungen und den Ergänzungsleistungen, ein höherer Steuerertrag, namentlich bei den Grundstückgewinnsteuern, höhere Dividenden auf den Beteiligungen des Kantons oder Entlastungsmassnahmen.
Investitionen und Schulden
Die Nettoinvestitionen des Kantons lagen 2023 mit 480 Millionen Franken deutlich über dem Niveau der Vorjahre. Nicht alle Investitionen konnte der Staat aus dem eigenen Sack bezahlen, wie Bärtschi ausführte. Es resultierte ein negativer Finanzierungssaldo von 163 Millionen Franken. Insgesamt nahm die Staatsverschuldung seit 2021 ab, der Zinsaufwand von 58,8 Millionen Franken bewege sich weiterhin auf tiefem Niveau, sagte Bärtschi.
Der Druck auf die Berner Finanzen dürfte in den kommenden Jahren hoch bleiben. Zum einen werden die Gewinngelder der Nationalbank aller Voraussicht nach weiterhin ausfallen, zum anderen wird eine Steuersenkung mit rund 500 Millionen Franken pro Jahr zu Buche schlagen. Auch der Investitionsbedarf bleibt laut Bärtschi in den kommenden Jahren hoch.
In Bezug auf die Ertragssituation zeichnet sich laut Bärtschi beim nationalen Finanzausgleich «eine positive Entwicklung» ab. Prognosen deuteten auf ein unterdurchschnittlich stark ansteigendes Ressourcenpotenzial des Kantons hin. Dies könnte höhere Ausgleichszahlungen für Bern bedeuten.
