Junge Grüne verschlafen Beschwerdefrist
Erich Hess durfte feststellen, dass vor der Berner Reithalle «hauptsächlich Neger» am Dealen seien. Der Entscheid ist definitiv, weil seine Gegner die Beschwerdefrist verpasst haben.
Das Wichtigste in Kürze
- SVP-Erich Hess bleibt nach seinen «Neger»-Ausfällen straffrei.
- Die Jungen Grünen haben es verpasst, das Urteil rechtzeitig weiter zu ziehen.
- Das Problem liege ohnehin bei der «zu laschen» Antirassismus-Strafnorm, sagen sie.
Erich Hess ist selten um klare Worte verlegen. Im Sommer leistete er sich im Berner Stadtrat aber eine verbale Entgleisung. Vor der Reithalle seien «hauptsächlich Neger am Dealen», wetterte er.
Die Jungen Grünen erachteten die Aussage als rassistisch und zeigten den SVP-Nationalrat an. Nach monatelangem Abklären entschied die Staatsanwaltschaft, das Geschäft nicht an die Hand nimmt.
Die Jungen Grünen zeigten sich enttäuscht - und kündeten via Twitter an, den Fall an die nächsthöhere Instanz weiterziehen zu wollen. So weit kommt es aber nicht. Denn die jungen Linken haben die Beschwerdefrist verschlafen.
Junge Grüne: «Kleines Missverständnis»
Co-Präsident Luzian Franzini bestätigt Nau: «In Bezug auf die Beschwerdefrist hat es ein kleines Missverständnis gegeben.» Damit bleibt Erich Hess definitiv straffrei.
Man sei sich schon im Vorfeld bewusst gewesen, dass die Erfolgsaussichten gering seien, sagt Franzini. Deshalb wäre ein Weiterzug ohnehin «sekundär» gewesen. Das Problem liege bei der zu laschen Antirassismus-Strafnorm.
Man werde deshlab das Gespräch mit grünen Parlamentariern suchen, sagt er. «Es darf nicht sein, dass es erlaubt ist, das Wort «Neger» zu benutzen. Hier ist es uns gelungen, eine Debatte auszulösen.»
