Flüchtlingsparlament empfiehlt höhere Tagesansätze für Abgewiesene

Die rund 100 Teilnehmenden des Flüchtlingsparlaments schlagen 15 Kantonen vor, ihre tiefen Tagesansätze für abgewiesene Asylbewerber zu erhöhen. Unterirdische Bunker sollten im Asylwesen nur vorübergehend verwendet werden, stellte das Flüchtlingsparlament fest.

Die 15 Kantone Aargau, Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Basel-Land, Glarus, Graubünden, Neuenburg, Nidwalden, St. Gallen, Thurgau, Tessin, Waadt, Wallis, Zug und Zürich bezahlten für abgewiesene Asylbewerber in der Regel weniger als 9 Franken pro Tag oder würden nur Sachleistungen vergeben, heisst es in einer Medienmitteilung des Flüchtlingsparlaments, das am Samstag in Bern tagte.

Die Kantone seien verantwortlich für die Ausgestaltung der Nothilfe. Die Leistungen würden sich je nach Kanton stark unterscheiden. Einige Kantone nutzten diese Handlungsmöglichkeiten zugunsten eines «menschenwürdigeren Umgangs mit abgewiesenen Geflüchteten». Das Flüchtlingsparlament schlägt den genannten Kantonen vor, die Unterstützungsleistungen für Abgewiesene in der Nothilfe für Essen, Mobilität, Kommunikation, Hygiene usw. zu erhöhen.

Zudem möchte das Flüchtlingsparlament, dass Kantonen und Gemeinden unterirdische Bunker im Asylwesen nur vorübergehend und im Notfall verwenden. «Mit Verständnis für Situationen wie jetzt, wenn sich die Zahl der Asylanträge massiv erhöht», schlägt das Flüchtlingsparlament vor, dass keine Geflüchteten langfristig oder trotz dem Vorhandensein anderer Möglichkeiten unterirdisch untergebracht werden.

Das Flüchtlingsparlament Schweiz wurde 2021 vom National Coalition Building Institute (NCBI) Schweiz gegründet. Der Verein setzt sich für Integration und gegen Vorurteile ein. An bisher zwei Flüchtlingssessionen beteiligten sich insgesamt rund 150 Geflüchtete aus 20 Ländern und fast allen Kantonen.