Christlichdemokratische Volkspartei St. Gallen plant Notkredite
Die Christlichdemokratische Volkspartei St. Gallen hat über künftige Notkredite in einzelnen Spitälern informiert, um den Betrieb sicherzustellen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die St. Galler CVP hat über bevorstehende Notkredite informiert.
- Sie verlangt vertrauenswürdige Zahlen zu einzelnen Spitälern und baldige Entscheide.
- Das Geld solle den Betrieb in den Spitälern Wattwil und Wil sicherstellen.
In einer Medienmitteilung vom Mittwoch schreibt die Christlichdemokratische Volkspartei: Die St. Galler Regierung werde in den nächsten Tagen dem Kantonsrat eine Botschaft für einen Notkredit zuleiten. Dieser Kredit soll sich in einer Höhe von mehreren Millionen Franken befinden. Damit solle die Liquidität in der Spitalregion Fürstenland-Toggenburg und damit den Betrieb in den Spitälern Wattwil und Wil sicherstellen.
Diese Massnahmen war bisher so nicht bekannt. CVP-Fraktionschef Andreas Widmer sagt auf Anfrage von Keystone-SDA: Eine konkrete Botschaft zu den Krediten sie noch nicht verschickt. Jedoch sei die Sitzung der Kommission, die sie behandeln werde, bereits terminiert. Sie finde in zwei Wochen statt.
Anlass für das Communiqué: Schliessung eines Operationssaales
Der Grund für das Communiqué: Letzte Woche war bekannt geworden, dass ein Operationssaal am Spital Walenstadt geschlossen wird. Der als Grund angeführte Fachkräftemangel sei eine Folge der Verunsicherung beim Personal, stellt Widmer fest.
Doch die Schliessung des Saals sei nur einer von bereits mehreren Entscheiden, mit denen Sachzwänge geschaffen würden. Diese Politik sei intransparent. Zu erfahren, wie es weitergehe, darauf habe die Bevölkerung ein Recht.
In der Mitteilung heisst es weiter: Es müsse Klarheit geschaffen werden, bevor das St. Galler Spitalwesen kollabiere. «Bis heute liegen keine detaillierten oder vertrauenswürdigen Zahlen zu den einzelnen Spitälern vor.»
Christlichdemokratische Volkspartei fordert verbindlichen Fahrplan
Die Christlichdemokratische Volkspartei fordert einen verbindlichen Fahrplan: Bis Ende Oktober 2019 sollten Regierung und Verwaltungsrat der Spitalverbunde eine überarbeitete Spitalstrategie vorlegen.
Und danach? Dann brauche es ein Vernehmlassungsverfahren. Die Regierung müsse auf die Februarsession hin eine bereinigte Botschaft vorbereiten. So könnte das Geschäft noch in der Aprilsession behandelt und die notwendigen Entscheide getroffen werden.
