Armee kommt weiterhin am WEF zum Einsatz
Die Armee soll dem Kanton Graubünden auch in Zukunft bei der Sicherung des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos unter die Arme greifen. Das hat der Ständerat am Donnerstag einstimmig beschlossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bis 2021 dürfen 5000 Armeeangehörige am WEF eingesetzt werden.
- Gemäss dem Ständerat ist das nationale Interesse am WEF-Jahrestreffen hoch.
In den Jahren 2019 bis 2021 können jeweils maximal 5000 Armeeangehörige am WEF eingesetzt werden. Die Kosten belaufen sich auf 32 Millionen Franken. Die Erhöhung gegenüber früheren Jahren hat unter anderem mit der verschärften Sicherheitslage in Europa zu tun. Es handelt sich jedoch nicht um Zusatzkosten, weil die regulären Wiederholungskurse ebenso viel kosten würden.
Darüber hinaus beteiligt sich der Bund weiterhin an den Sicherheitskosten, zusammen mit dem WEF, dem Kanton Graubünden und der Gemeinde Davos. Der Ständerat hat zugestimmt, das jährliche Kostendach von 8 Millionen Franken auf 9 Millionen Franken pro Jahr zu erhöhen. Der Bund beteiligt sich daran in der Periode 2019-2021 mit gut 11 Millionen Franken. In ausserordentlichen Lagen könnte der Kredit erhöht werden.
Nach Ansicht des Ständerats ist das nationale Interesse an der Durchführung der WEF-Jahrestreffen in der Schweiz hoch, was den Assistenzdienst der Armee und eine finanzielle Beteiligung an den Sicherheitskosten rechtfertigt. Darüber hinaus hat der Bund eine völkerrechtliche Verpflichtung zum Schutz gewisser Personen. Die Vorlage geht nun an den Nationalrat.
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