Armasuisse bestätigt Verbindlichkeit des Kaufpreises für F-35
Das Wichtigste in Kürze
- Der Kaufpreis für den neuen US-Kampfjet F-35 ist laut Armasuisse verbindlich.
- Verschiedene Schweizer Medien nahmen an, dass es lediglich eine Schätzung sei.
- Die Beschaffung würde genau kontrolliert, aber der Hersteller geniesse volles Vertrauen.
Die Preisofferte des US-Flugzeugherstellers Lockheed Martin für den neuen Kampfjet F-35 ist gemäss Verteidigungsdepartement verbindlich. Das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) rechnet nicht mit bösen Überraschungen, da der Kauf über den amerikanischen Staat abgewickelt wird.
Preise wurden als Schätzung eingestuft
Die verbindliche Offerte umfasst sowohl die Beschaffung als auch die Betriebskosten für eine Laufzeit von zehn Jahren. Dies teilte Armasuisse am Sonntag zu Artikeln in der «SonntagsZeitung» und im «SonntagsBlick» mit. Die beiden Zeitungen berichteten, die Preise seien nicht fix, sondern «Schätzungen auf der Grundlage der besten verfügbaren Daten».
Die Defense Security Cooperation Agency (DSCA) ist die für Rüstungsgeschäfte mit dem Ausland zuständige Behörde in den USA. Sie halte fest, dass ein Abnehmerland auch bezahlen müsse, wenn die Kosten den ausgehandelten Preis übersteigen.
Armasuisse hält zudem fest, dass das VBS die Flugzeuge zu denselben Konditionen beschafft, welche die USA für sich selbst anwenden. Die USA wiederum wickelten das Geschäft über ihre Foreign Military Sales (FMS) ab. Und zwar mittels eigener Verträge mit der Herstellerfirma Lockheed Martin.
In diesen Verträgen sind die Preise und Konditionen festgelegt und werden streng kontrolliert, wie Armasuisse weiter mitteilte. Sollten Kostenüberschreitungen auftreten, würde der amerikanische Staat zugunsten der Schweiz die Verbindlichkeit der Preise einfordern.
Preis nicht mit Staaten vergleichbar
Im Weiteren hält Armasuisse fest, dass die Preise für den Jet in verschiedenen Staaten nicht vergleichbar seien. Dies, weil unklar sei, welche Kosten jeweils eingerechnet wurden und welche nicht.
Bei Geschäften mit der FMS hat die Armasuisse bereits eine über 40-jährige Erfahrung. Dabei sei es in keinem der vielen Verträge zu Kostenüberschreitungen gekommen, schrieb das Bundesamt weiter. Zurückzuführen ist das gemäss Armasuisse auf die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten gleichzeitig Käufer und Verkäufer sind. Und die Kosten rigoros kontrollieren.
Darüber hinaus ist die angenommene künftige US-Teuerung im Kampfjet-Angebot eingerechnet. Sinken die Kosten wegen einer geringeren Teuerung, profitiert die Schweiz.
Bundesrätin Viola Amherd hatte bei der Flugzeugbeschaffung stets betont, die Preise seien verbindlich. Der Bundesrat will 36 F-35-Kampfjets beschaffen. Die Anschaffung der Tarnkappenjets kostet gut 5 Milliarden Franken. Die Gesamtkosten - Beschaffung und Betriebskosten - sollen rund 15,5 Milliarden Franken betragen.