Amherd wehrt sich gegen Kritik an fehlender Armee-Gegenfinanzierung
Verteidigungsministerin Viola Amherd wies die Kritik zurück, dass die Armee ohne Gegenfinanzierung aufgerüstet werde.
Verteidigungsministerin Viola Amherd hat sich gegen die Kritik gewehrt, wonach die Armee ohne Sicherstellung der Gegenfinanzierung aufgerüstet wird. Viele Vorschläge seien auf dem Tisch gelegen, allesamt seien sie aber gescheitert.
Amherd listete am Mittwoch in Bern vor den Medien eine Reihe von Ideen auf, die im Parlament diskutiert worden waren. Die Schaffung eines Fonds für Sicherheit, ein temporärer Armeefonds, eine Wehranleihe, ein Sicherheitsprozent – allesamt seien diese Vorstösse und Anträge gescheitert oder vom Bundesrat zur Ablehnung empfohlen worden.
Amherd weist Kritik am Gesamtbundesrat zurück
Auf Nachfrage von Medienschaffenden wollte Amherd ihre Auflistung nicht als Kritik am Gesamtbundesrat gelten lassen. «Ich will darlegen, was alles schon diskutiert worden ist und nicht erfolgreich war», sagte sie. Die höheren Armeeausgaben seien bis 2028 im Finanzplan eingestellt.
Auf die Frage, weshalb die Armee immer neue Kredite beantrage, obwohl die Gegenfinanzierung nicht sichergestellt sei, sagte Amherd: «Das ist eine gute Frage.» Die Armee habe aber einen Auftrag, welchen sie mit entsprechenden Mitteln erfüllen müsse. «Die erste Staatsaufgabe ist die Sicherheit der Bevölkerung.»
