Amherd: Kein Verständnis im Ausland für Waffen-Wiederausfuhrverbot

Dass die Schweiz das Wiederausführen von Waffen verbietet, wird im Ausland nicht verstanden. Diese Erkenntnis machte Verteidigungsministerin Viola Amherd an der Sicherheitskonferenz in München.

Verteidigungsministerin Viola Amherd hat an der Sicherheitskonferenz in München die Haltung der Schweiz zur Wiederausfuhr von Waffen erklären müssen. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/ANTHONY ANEX

Das Wichtigste in Kürze

Sie habe verschiedenen europäischen Kollegen erklären müssen, warum die Schweiz aufgrund ihrer Neutralität die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial in die Ukraine nicht genehmigen könne, sagte die Verteidigungsministerin in einem Interview mit der Westschweizer Zeitung Le Temps, das am Samstagabend veröffentlicht wurde.

Das sei nicht verstanden worden.

Sie habe den Amtskollegen auch erklärt, dass das Thema auch in der Schweiz bei Politikerinnen und Politikern sowie in der Bevölkerung aktuell sei: «Das Parlament diskutiert gerade über eine Änderung des Kriegsmaterialgesetzes. Vielleicht wird es eine Änderung geben», sagte Amherd im Interview.

Einfacher sei es beim grundsätzlichen Waffenexport. «Ich konnte erklären, dass die Schweiz keine Waffen in ein Land exportieren kann, in dem Krieg herrscht», sagte Amherd. Das sei gut verstanden worden.

Die Schweiz hatte vor zehn Tagen ein Gesuch Spaniens um Wiederausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial abgelehnt; im vergangenen Jahr hatte es auch Gesuche Deutschlands und Dänemarks negativ beantwortet.