Wadephul warnt Iran vor weiterer Zuspitzung im Atomstreit
Der deutsche Aussenminister Johann Wadephul hat dem Iran deutlich gemacht, dass eine atomare Aufrüstung nicht hingenommen werde.
Der deutsche Aussenminister Johann Wadephul hat den Iran angesichts des sich zuspitzenden Streits um dessen Atomprogramm vor weiteren Schritten hin zu einer atomaren Bewaffnung gewarnt.
Er gebe dem Iran gemeinsam mit den Partnern Grossbritannien und Frankreich das klare Signal, «dass wir erwarten, dass der Iran glaubwürdig Abstand von jeglichen Plänen nimmt, sich nuklear zu bewaffnen», sagte der CDU-Politiker bei einem Treffen mit seinem italienischen Kollegen Antonio Tajani in Rom.
Es liege «in den Händen des Iran, wie sich die Angelegenheit weiterentwickelt», fügte Wadephul hinzu. Die Europäer hätten den sogenannten Snapback-Mechanismus in der Hand, den sie im Notfall auch bereit seien zu benutzen. Der Snapback-Mechanismus sieht vor, dass frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne grossen Widerstand wieder in Kraft gesetzt werden könnten.
Mögliche Eskalation vermeiden
«Jeder möchte das vermeiden. Jeder möchte jede Eskalation vermeiden. Aber wir werden nicht tatenlos zusehen, dass der Iran nuklear bewaffnet wird. Das muss man in dieser Situation klar sagen», so der Minister.
Auf die Frage, ob er die Sorge über einen möglichen Angriff Israels gegen den Iran teile, sagte Wadephul, er habe «keinen Zweifel, dass die USA Möglichkeiten haben, mit der israelischen Regierung über diese Dinge zu sprechen». Er wolle in diesem Zusammenhang keine Ratschläge geben. Das Thema werde aber «natürlich auch Gegenstand meiner Gespräche in Jerusalem am Sonntag sein».
Reise in die Krisenregion
Wadephul will von Rom aus zu seiner ersten längeren Reise in die Krisenregion Nahost reisen. Ausser in Israel sind auch Gespräche in Ägypten, Jordanien und dem Libanon geplant. Die Länder wären von einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen Iran und Israel besonders betroffen.
Der italienische Aussenminister Antonio Tajani bekräftigte, dass Italien einen israelischen Militärschlag gegen den Iran nicht unterstütze, «aber ich glaube nicht, dass dies unmittelbar bevorsteht». Er forderte den Iran auf, «flexibler» zu werden, um eine Einigung bei den Atomverhandlungen möglich zu machen.
