Von der Leyen: Wir möchten den Westbalkan in der EU haben
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zum Auftakt des Westbalkan-Gipfels in Slowenien für ein klares Bekenntnis zur Integration der Region in die Europäische Union geworben. Zugleich betonte sie am Mittwoch, dass dafür die Reformprozesse weiterlaufen müssten.
Das Wichtigste in Kürze
- «Wir sind eine europäische Familie.
Wir teilen die gleiche Geschichte, wir teilen die gleichen Werte - und ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir auch das gleiche Schicksal teilen«, sagte von der Leyen zu Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs von Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und dem Kosovo. Eine Aufnahme der Länder in die EU sei gut für den Westbalkan, aber auch gut für die EU. »Wir möchten den Westbalkan in der Europäischen Union haben«, sagte sie. Unter den EU-Mitgliedsländern gibt es allerdings unterschiedliche Ansichten darüber.
Zu den dafür nötigen Reformen sagte sie an die Adresse der Westbalkanstaaten: «Jetzt Kurs halten, nicht aufgeben, weitermachen. Das Ziel ist vor den Augen». Es seien bereits enorme Anstrengungen unternommen worden, in Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit müsse aber noch Arbeit geleistet werden.
Bei dem Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs mit den Spitzen der Balkanstaaten sollen neben der EU-Beitrittsperspektive auch weitere Finanzhilfen ein Thema sein. Um die Länder bei ihren Reformanstrengungen zu unterstützen, sollen sie nach der vorbereiteten Gipfelerklärung allein in diesem Jahr über einen Wirtschafts- und Investitionsplan rund 1,1 Milliarden Euro an EU-Mitteln erhalten. Die Kommission wolle dafür noch ein neues Paket in Höhe von 600 Millionen Euro vorschlagen, heisst es in dem Text. Insgesamt sollen in den kommenden sieben Jahren rund 30 Milliarden Euro für die Region mobilisiert werden - unter anderem auch über neue Garantien.
