Von der Leyen will Pestizid-Vorschlag zurückziehen
Ursula von der Leyen will ein Umweltschutzgesetz gegen Pestizideinsatz zurückziehen. Ganz abgeschlossen ist das Thema aber noch nicht.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will angesichts vehementer Proteste von Bauern in der EU einen Vorschlag für ein Umweltschutzgesetz gegen hohen Pestizideinsatz zurückziehen. Das Thema sei allerdings nicht von Tisch, kündigte von der Leyen am Dienstag im Europaparlament an. Im Austausch mit Betroffenen wie Bauern oder Umweltorganisationen könnte die Kommission einen neuen Vorschlag vorlegen.
Von der Leyen geht damit rund vier Monate vor der Europawahl einen weiteren Schritt auf Bäuerinnen und Bauern zu, die sich durch EU-Umweltauflagen unverhältnismässig unter Druck gesetzt fühlen. In den vergangenen Wochen haben Bauern – teils gewaltsam – unter anderem gegen EU-Regeln demonstriert.
50 Prozent weniger Pestizide bis 2030
Eigentlich sollten Bauern den Einsatz von Pestiziden in den kommenden Jahren deutlich einschränken. Konkret sollten laut Kommissionsvorschlag insgesamt 50 Prozent weniger Pestizide bis 2030 eingesetzt werden. Damit sollte unter anderem gegen das Artensterben vorgegangen werden. Im EU-Parlament wurde der Vorschlag abgelehnt. Auch unter den EU-Staaten gibt es Debatten.
Von der Leyen bezeichnete es als legitimes Ziel, die Risiken durch chemische Pflanzenschutzmittel zu verringern. Der Vorschlag habe aber polarisiert. Sie werde ihren Kollegen in der Kommission daher vorschlagen, ihn zurückzuziehen. Wann ein neuer Vorschlag kommen könnte, ist unklar.
