Von der Leyen: «Der Ball liegt nun im Feld Russlands»
Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen fordert eine 30-tägige Waffenruhe als Basis für Friedensgespräche.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert, den Vorschlag einer vollständigen und bedingungslose Waffenruhe von 30 Tagen umzusetzen, «um den Weg für sinnvolle Friedensverhandlungen zu ebnen». Auf der Plattform X schrieb sie weiter: «Der Ball liegt nun im Feld Russlands. Wir sind bereit, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten und im Falle eines Bruchs des Waffenstillstands weitere scharfe Sanktionen zu verhängen.»
Das Ziel der EU-Kommission sei ein gerechter und dauerhafter Frieden für die Ukraine, «der für die Sicherheit und Stabilität auf unserem Kontinent von entscheidender Bedeutung ist.» Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und der polnische Regierungschef Donald Tusk machten sich mit einem gemeinsamen Besuch in Kiew für eine 30-tägige Waffenruhe stark.
Von Der Leyens Abwesenheit bei Kiew-Besuch
Von Der Leyen reiste nicht in die Ukraine. Auch EU-Ratspräsident António Costa unterstützt den Vorschlag für die Waffenruhe und betonte Bereitschaft für zusätzliche Sanktionen, falls Russland den Waffenstillstand nicht einhalte. «Wir bleiben unserem Engagement für die Unterstützung der Ukraine treu und werden weiterhin die Instrumente der EU für künftige militärische und sicherheitspolitische Garantien nutzen», schrieb er auf X.
