Stoltenberg: Nato wird wesentliche Verstärkung beschliessen

Beim Nato-Gipfel in Madrid wird nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg eine erhebliche Verstärkung der alliierten Abschreckungs- und Verteidigungskapazitäten beschlossen werden. In Reaktion auf den Krieg habe man bereits die Fähigkeit gestärkt, jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu schützen und zu verteidigen. Dies sagte der Norweger am Dienstagabend nach Gesprächen mit mehreren Staats- und Regierungschefs von Nato-Staaten in Den Haag. Beim Gipfeltreffen in Madrid Ende Juni werde man nun die nächsten Schritte unternehmen.

In den Diskussionen am Dienstagabend ging es nach Angaben Stoltenbergs um die Notwendigkeit, mehr gefechtsbereite Streitkräfte und Ausrüstung ins östliche Bündnisgebiet zu verlegen. Zudem war demnach auch eine weitere Erhöhung des Bereitschaftsniveaus von Truppen Thema.

Details nannte Stoltenberg nicht. Im Gespräch ist unter anderem, künftig dauerhaft deutlich mehr Nato-Truppen im östlichen Bündnisgebiet stationiert zu haben als vor dem russischen Angriff auf die Ukraine. Zudem sollen Strukturen aufgebaut werden, die im Fall einer konkreten Bedrohung eine noch schnellere Verstärkung der vor Ort befindlichen Kräfte ermöglichen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bereits in der vergangenen Woche angekündigt, dass Deutschland die Planungen unterstützt und seine Truppenpräsenz in Litauen weiter ausbauen wird. In dem an die russische Exklave Kaliningrad grenzenden Land beteiligt sich die Bundeswehr bereits jetzt mit mehr als 1000 Soldaten an der Sicherung der Nato-Ostflanke.

Das Treffen in Den Haag war von dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte und der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen organisiert worden. Eingeladen waren der rumänische Präsident Klaus Iohannis, der belgische Premierminister Alexander De Croo, der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sowie der portugiesische Regierungschef António Costa und Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins.