SPD Fraktion berät am Montag in Sondersitzung über Fall Maassen
Die Bundestagsfraktion der SPD berät sich nächsten Montagnachmittag über den Fall Maassen. Das Präsidium und der Vorstand tun es ihnen gleich.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SPD wird am Montag über den Fall Maassen diskutieren.
- Die Partei steht seit dessen Loslösung als Verfassungsschutz-Chef in der Kritik.
Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Montagnachmittag zu einer Sondersitzung zusammen. Das bestätigte ein Fraktionssprecher am Donnerstag in Berlin. Dabei soll es um die Koalitionsentscheidungen zu Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maassen gehen, die bei vielen Sozialdemokraten auf heftige Kritik stossen. Zuvor beraten am Montag bereits SPD-Präsidium und -Vorstand über das Thema.
Der Entscheid von Dienstag
Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD hatten sich am Dienstag darauf verständigt, dass Maassen als Verfassungsschutz-Chef abgelöst, zugleich aber zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium befördert werden soll. Dafür soll der SPD-Mann und Bau-Staatssekretär Gunther Adler seinen Posten verlieren.
Seither steht SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in den eigenen Reihen in der Kritik, weil sie dieser Lösung zugestimmt hat. Auch CDU-Politiker äusserten Unmut über die Koalitionseinigung. Die SPD hatte die Ablösung Maassens als Verfassungsschutz-Chef gefordert und dabei unter anderem auf dessen umstrittene Äusserungen zu rechtsgerichteten Ausschreitungen in Chemnitz verwiesen. CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer stellte sich hinter Maassen.
