SPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan
Die Spitzen der grossen Koalition reden nach Angaben der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken bei ihrem Treffen am Donnerstag über einen Zeitplan für weitere gemeinsame Vorhaben.
Das Wichtigste in Kürze
- Zum Treffen an diesem Donnerstag sagte Esken weiter, die Gespräche würden in den eineinhalb Stunden Koalitionsausschuss sicher nicht beendet werden können, «aber wir werden sicher auch nicht nur Plätzchen essen».
«Das ist genau das, was wir morgen vereinbaren werden: einen Fahrplan, wie und wann wir die Gespräche führen und wann wir sie auch zu einem Ergebnis führen können», sagte Esken im ZDF-«Morgenmagazin». Zum weiteren Vorgehen sagte sie, spätestens im Januar werde es einen weiteren Koalitionsausschuss geben.
Zum Treffen an diesem Donnerstag sagte Esken weiter, die Gespräche würden in den eineinhalb Stunden Koalitionsausschuss sicher nicht beendet werden können, «aber wir werden sicher auch nicht nur Plätzchen essen». Die Sozialdemokraten hatten zuletzt auf ihrem Parteitag in Berlin etwa die perspektivische Überwindung der Schuldenbremse und die Wiedereinführung der Vermögensteuer verlangt. Für die Union sind beide Forderungen rote Tücher.
Am Donnerstagnachmittag wollen sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und der CSU-Vorsitzende Markus Söder zunächst zu einem Kennenlerngespräch mit Esken und ihrem Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans treffen.
Anschliessend wollen die Parteichefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sowie den Fraktionschefs von Union und SPD zum letzten Koalitionsausschuss vor der Weihnachtspause zusammenkommen. Merkel hatte Esken und Walter-Borjans bereits vergangene Woche getroffen.
