Slowakischer Ministerpräsident Matovic zum Rücktritt bereit

Der slowakische Ministerpräsident Igor Matovic hat sich in der aktuellen Regierungskrise unter bestimmten Voraussetzungen zum Rücktritt bereiterklärt. Er bot an, künftig nur als einfacher Minister im Kabinett zu verbleiben, wie die Nachrichtenagentur TASR am Sonntagabend berichtete.

Zur Bedingung machte der 47-Jährige unter anderem, dass Wirtschaftsminister Richard Sulik und Justizministerin Maria Kolikova die Regierung ganz verlassen. Die beiden gehören den Koalitionsparteien Freiheit und Solidarität (SaS) beziehungsweise Für die Menschen (Za ludi) an.

«Wir halten es für absolut unausweichlich, dass Richard Sulik die Regierung verlässt, um Frieden in das Kabinett zu bringen», erklärte Matovic im Namen seiner Partei Olano.

Ausgelöst wurde die schwere Regierungskrise durch den Streit um das richtige Corona-Krisenmanagement. Matovic hatte eigenmächtig den russischen Impfstoff Sputnik V besorgt. Das führte zu erheblichem Unmut bei seinen drei Koalitionspartnern, die erst eine Entscheidung der EU-Behörden über die Zulassung des Wirkstoffs abwarten wollten.

Der konservativ-populistische Matovic ist seit genau einem Jahr Ministerpräsident der Slowakei mit ihren knapp 5,5 Millionen Einwohnern. Nach einer aktuellen Umfrage wären die oppositionellen Sozialdemokraten bei Neuwahlen stärkste Kraft. Sie kämen auf 21,4 Prozent, gefolgt von der Olano mit 11,3 Prozent und der SaS mit 10,3 Prozent.