Schwierige Regierungsbildung in Schweden
Fünf Wochen nach der Parlamentswahl in Schweden stockt die Regierungsbildung.
Das Wichtigste in Kürze
- Auch fünf Wochen nach den Wahlen in Schweden stockt die Regierungsbildung.
- Der Beauftragte Ulf Kristersson erhielt von den Parteien eine Absage.
Schwedens Liberale und die Zentrumspartei wollen keine Regierung aus Konservativen (Moderaterna) und Christdemokraten stützen. Die Vorsitzenden beider Parteien, Jan Björklund (Liberale) und Annie Lööf (Zentrum) erteilten dem mit der Regierungsbildung beauftragten Moderaterna-Vorsitzenden Ulf Kristersson am Samstag eine Absage. Bei der Parlamentswahl Anfang September konnten weder die bürgerliche Allianz noch das rot-grüne Bündnis aus Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei eine Mehrheit erzielen.
Kristersson hatte am Freitagabend via Facebook eine Regierung aus seiner konservativen Partei mit Unterstützung einer oder mehrerer Parteien vorgeschlagen, die in der Allianz aus Konservativen, Christdemokraten, Liberalen und Zentrum zusammengeschlossen sind. Die Allianz allein hätte allerdings keine Mehrheit im Parlament und wäre auf die Duldung weiterer Parteien angewiesen - darunter möglicherweise auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Diese wollen Kristersson allerdings nur unterstützen, wenn sie Einfluss auf die Regierungspolitik bekommen. Liberale und Zentrum lehnten erneut jegliche Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten ab.
Beide Parteien wünschen nach Aussage ihrer Vorsitzenden eine breiter aufgestellte Regierung über die üblichen Blockgrenzen hinweg. Björklund hatte eine Koalition aus Moderaterna und den schwedischen Sozialdemokraten nach deutschem Vorbild vorgeschlagen. Auch Lööf brachte eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten ins Spiel.
