Schwedische Sozialdemokraten entscheiden sich Sonntag in Nato-Frage
Die in Schweden regierenden Sozialdemokraten werden am kommenden Sonntag eine Entscheidung zu ihrer Nato-Position verkünden.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei einer Sondersitzung wird die Spitze der Partei von Regierungschefin Magdalena Andersson einen Beschluss zu ihrer sicherheitspolitischen Linie fassen, gab der sozialdemokratische Generalsekretär Tobias Baudin am Montag vor Reportern bekannt.
Man sei der Ansicht, dass man damit nicht länger warten könne. Schon vor einigen Tagen hatte Baudin gesagt, dass eine solche Entscheidung am Sonntag kommen könnte.
Russlands Einmarsch in die Ukraine hat in Schweden ebenso wie nebenan in Finnland eine Debatte über einen möglichen Beitritt zur Nato ausgelöst. Anderssons Sozialdemokraten, die Schweden in einer Minderheitsregierung alleine regieren, stehen unter Zugzwang, Stellung in der Frage zu beziehen. Parteiintern gibt es gleichzeitig Kritik, dass der Prozess in einer solch wichtigen Angelegenheit viel zu schnell gehe.
Vor dem Ukraine-Krieg hatte sich die Partei gegen einen Nato-Beitritt ausgesprochen und stets auf den Nutzen der militärischen Bündnisfreiheit ihres Landes verwiesen. Schwenkt sie nun offiziell um, wäre das ein entscheidender Baustein auf dem Weg hin zu einem schwedischen Antrag auf Mitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis. Die in Finnland regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Sanna Marin wollen ihre Nato-Position bereits am Samstag verkünden.
