Scholz: Putin hat sich mit Angriff auf Ukraine «fundamental» verrechnet
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem EU-Gipfel eine positive Bilanz der Reaktion Europas auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gezogen.
Das Wichtigste in Kürze
- Kanzler zieht vor EU-Gipfel positive Bilanz der Reaktion Europas.
Russlands Präsident Wladimir Putin habe sich «fundamental» verrechnet und die Einigkeit Europas und des Westens unterschätzt, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag in seiner Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel. Putin habe auch Europas Solidarität nicht dadurch austrocknen können, «indem er uns den Gashahn zudreht».
«Kein einziger von Putins Plänen ist aufgegangen», sagte Scholz. Er verwies auf die massive finanzielle Unterstützung der Ukraine und auch Waffenlieferungen. «Es sind ja nicht zuletzt Gepard-Flakpanzer aus Deutschland, die hochwirksam dazu beitragen, dass ziemlich viele russische Flugkörper abgeschossen werden», sagte der Kanzler. Diese Unterstützung «setzen wir fort – und zwar genau so lange, wie sie benötigt wird».
Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich am Donnerstag zu ihrem letzten Gipfel in diesem Jahr. Davor findet ab Mittwochnachmittag erstmals bereits ein Gipfeltreffen mit den Ländern des Verbands Südostasiatischer Nationen (Asean) in Brüssel statt.
