Scholz kündigt weitere massive Unterstützung der Ukraine an
Die Ukraine wird im Krieg weiterhin Unterstützung von Deutschland erhalten. Bundeskanzler Olaf Scholz sicherte die Lieferung weiterer Waffen zu.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzler Olaf Scholz hat weitere Unterstützung der Ukraine angekündigt.
- Das Land müsse «im Kampf um ihre Unabhängigkeit» unterstützt werden, so Scholz.
- Deutschland werde weiterhin viele effiziente Waffen liefern.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat weitere massive Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen den Angriffskrieg Russlands angekündigt.
Der Krieg Russlands verlange, «dass wir weitreichende Entscheidungen treffen, um die Ukraine in ihrem Kampf um Unabhängigkeit zu unterstützen». Das sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei seiner ersten Sommerpressekonferenz in Berlin.
Die Regierung tue das durch einen «massiven Bruch mit bisheriger Praxis. Indem wir Waffen liefern, sehr, sehr viele, sehr weitreichende, sehr effiziente. Und das werden wir auch die nächste Zeit weiter tun.»
Russland kann nicht «auf einen Diktatfrieden hinauslaufen»
Konkret wurde Scholz bei der Frage künftiger Waffenlieferungen zunächst nicht. Er nannte den Krieg die aktuell grösste Herausforderung und betonte: «Wir unterstützen die Ukraine finanziell. Wir haben uns darauf eingestellt, dass das, was mit diesem Krieg verbunden ist, die ganze Welt berührt.»
Russland müsse einsehen, «dass es nicht hinauslaufen kann auf einen Diktatfrieden. Wie er wahrscheinlich am Anfang in den Köpfen des russischen Präsidenten gewesen ist». «Das darf nicht klappen und das wird auch nicht klappen, da bin ich ganz sicher», fügte er hinzu.
Scholz wurde auch über die Kriegsverbrechen von Wladimir Putin gefragt. Und ob er sich dafür einsetzen werde, dass Putin dafür zur Verantwortung gezogen werde. Scholz sagte dazu, er sei «sehr überzeugt davon, dass wir auch alle Massnahmen ergreifen müssen, um alle diese Verbrechen aufzuklären». Deutschland helfe mit seinen Möglichkeiten.
Putin trage die Verantwortung für den Krieg, dieser habe mit allen internationalen Vereinbarungen gebrochen. «Das ist eine Zeitenwende», sagte der Kanzler.
Olaf Scholz stellt sich hinter Merkels Israel-Kurs
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zudem ausdrücklich hinter den Kurs seiner CDU-Vorgängerin Angela Merkel gestellt, das Einstehen für die Sicherheit Israels zur Staatsräson zu erklären.
«Wir werden die Israel-Politik in grosser Kontinuität fortsetzen», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei seiner Sommerpressekonferenz in Berlin.
«Es ist wichtig, dass wir den Staat Israel und seine Existenz sichern und unterstützen. Da haben wir als Land eine grosse Verantwortung.» Hintergrund ist der millionenfache Mord an Juden durch die Nazis unter dem Diktator Adolf Hitler.
